Berlin
Jüdische Gemeinschaft in der Ukraine muss geschützt werden
(LNP) Zur Forderung des Präsidenten des Jüdischen Weltkongresses (WJC), die jüdische Gemeinschaft in der Ukraine zu schützen, erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union,...
Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, Danny FREYMARK, erklärt zur Umstellung der Altglasentsorgung
(LNP) „Wir lehnen die zwischen dem Stadtentwicklungssenat und der Firma Duales System GmbH getroffene vertragliche Vereinbarung ab. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion setzen wir...
Ist das Europaparlament ein Parlament und ist es ausreichend legitimiert?
Ein Beitrag von Dominik Konrad für Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. (LNP) Wenn zwischen dem 22. und dem 25. Mai 2014...
Die schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Hildegard BENTELE, erklärt anlässlich der Veröffentlichung des Bildungsberichts 2013 für Berlin und Brandenburg
(LNP) „Der Bildungsbericht bestätigt, dass die bildungspolitischen Schwerpunkte der CDU-Fraktion richtig sind. Mit der konsequenten Betonung der vorschulischen Sprachförderung reagieren wir beispielsweise darauf,...
FREIE WÄHLER auf Suche nach europäischem Bündnis: Europaspitzenkandidatin Müller und Bundesvize Schmidt treten europäischer Partei bei
(LNP) Am Freitag hat die Europäische Demokratische Partei (EDP) die Europaspitzenkandidatin Ulrike Müller und die stellvertretende Bundesvorsitzende Gabi Schmidt als Einzelmitglieder aufgenommen. Dies...
ÖDP: Anerkennung für 3-Prozent-Urteil aus Karlsruhe / Roleff fordert: Wegfall der Europawahl-Sperrklausel respektieren
(LNP) Mehr Respekt für das Grundgesetz, die Wähler und das Bundesverfassungsgericht wünscht sich Werner Roleff, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und...
FREIE WÄHLER: Beim Datenschutz fängt die Freundschaft an Europakandidat Wiegand: „Recht auf eigenes Know-how schützen“
(LNP) Angesichts der Abhörskandale fordern die FREIEN WÄHLER, dass die Spionage zwischen den EU-Mitgliedstaaten vertraglich verboten wird und weiterhin ein ernsthaftes No-Spy-Abkommen mit...
Martin Schulz in Rom zum Spitzenkandidaten gewählt
(LNP) Zur Wahl von Martin Schulz am heutigen Samstag in Rom als Spitzenkandidat aller europäischen SozialdemokratInnen und zum Spitzenkandidaten für das Amt des...
