Berlin

763 Beiträge
Berlin

Statement / Kurt Wansner zum Kokain-Fund im Görli:

(LNP) „Wenn ein Kind auf einem Spielplatz Kokainkugeln findet, ist dies ein dramatisches Signal an die Gesellschaft und ist trauriger Beleg für eine...

Berlin

ÖDP zum Wahlrecht: Hände weg vom Grundgesetz! Frankenberger: Verhalten der Bundestagsparteien scheinheilig

(LNP) „Das Wahlrecht in einer Demokratie ist immer im Fluss. Deshalb hat die 5-Prozent-Hürde im Grundgesetz nichts zu suchen!“ Diese Aussage trifft Sebastian...

Berlin

Nichtschwimmer – FREIE WÄHLER schließen sich DLRG-Warnung an / Felbinger: „Landesregierungen müssen Erhalt und Ausbau der Schwimmbäder stärker unterstützen“

(LNP) Einer Studie der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) zufolge können mehr als ein Drittel der Kinder und Jugendlichen in Deutschland nicht oder nur schlecht...

Berlin

Datenschutz als Standortfaktor etablieren

(LNP) Zur Eröffnung der IT-Messe CeBIT am kommenden Montag in Hannover erklären der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB, und der netzpolitische...

Berlin

ÖDP sagt NEIN zu TTIP / Frankenberger: „Demokratisches Handeln wird untergraben“

(LNP) „Lobbyismus braucht Grenzen!“ Diese Aussage trifft Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender und Europakandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) anlässlich der Verhandlungen zwischen den USA und...

Berlin

Internationaler Frauentag 2014 / Reform des Prostitutionsgesetzes – Jetzt Nägel mit Köpfen machen

(LNP) „Wir müssen die Situation der Frauen in der Prostitution verbessern. Jetzt heißt es, Nägel mit Köpfen machen! Dazu brauchen wir eine Reform...

Berlin

JUNGE UNION Deutschland: Schulstrukturdebatten beenden

(LNP) Vor dem Hintergrund der Veröffentlichung einer Studie zu den Auswirkungen der frühen Differenzierung im deutschen Schulsystem erklärt die stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen...

Berlin

Abbau von Stationspersonal ist falsches Signal

(LNP) Die Pläne der S-Bahn, das Bahnhofspersonal abzuschaffen, stoßen bei der SPD-Fraktion auf Kritik. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, *Frank Zimmermann*, erklärt dazu:...