Bayern
FREIE WÄHLER fordern Nachbesserungen beim Breitbandprogramm / Glauber: Förderung kommunaler Zusammenarbeit nur Lippenbekenntnis der Staatsregierung
(LNP) Seit einigen Wochen ist die modifizierte bayerische Breitbandrichtlinie in Kraft. Wenn auch deutlich zu spät umgesetzt, sehen die FREIEN WÄHLER darin eine...
Die Affäre Haderthauer ist längst eine Affäre des Ministerpräsidenten
(LNP) SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: Da Seehofer alle Details geprüft haben will, muss er nun erklären, was es mit den neuen Unklarheiten auf sich...
Huml zieht positive Bilanz nach vier Jahren Nichtraucherschutzgesetz – Bayerns Gesundheitsministerin: Wichtiger Schritt gegen Herzinfarkt und Lungenkrebs
(LNP) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml wertet das seit vier Jahren geltende Nichtraucherschutzgesetz im Freistaat als Erfolg. Huml betonte am Donnerstag anlässlich des Inkrafttretens...
Wohnen darf nicht zur Armutsfalle werden / Jürgen Mistol: Staatsregierung verschließt Augen vor Wohnungslosigkeit
(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern eine menschenwürdige Wohnungsversorgung. „Wohnen ist ein Grundrecht. Gerade weil das Dach über dem Kopf ein knappes...
Huml kritisiert Grünen-Vorstoß zu Sterbehilfe – Bayerns Gesundheitsministerin: Hospizversorgung und Palliativmedizin weiter ausbauen
(LNP) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat den jüngsten Vorstoß aus den Reihen der Grünen für eine organisierte Sterbehilfe kritisiert. Huml betonte am Dienstag...
Staatskanzleiministerin Haderthauer muss zurücktreten
SPD-Rechtsexperte Horst Arnold: Hat Parlament und Öffentlichkeit über Beteiligung an Sapor Modelltechnik getäuscht – charakterlich für das hohe Amt ungeeignet (LNP) Der SPD-Rechtspolitiker...
Grundschulen im ländlichen Raum sichern – Bildungsministerium zu Aussagen der Grünen
(LNP) Trotz rückläufiger Schülerzahlen bleiben alle Lehrerstellen der demographischen Rendite erhalten. Zudem ist das Budget im Doppelhaushalt 2015/2016 deutlich höher. Die Garantie, die...
FREIE WÄHLER kritisieren Unterrichtsversorgung in Bayern / Felbinger: Es brennt lichterloh an Bayerns Schulen
(LNP) „Ich bin ehrlich gesagt schockiert, dass das Kultusministerium die Realität an Bayerns Schulen entweder nicht kennt, oder nicht zur Kenntnis nehmen will“,...
