Baden-Württemberg
Meinhardt: Schulfrieden heißt, die Schulen endlich in Frieden zu lassen
(LNP) Zu den Auseinandersetzungen von SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid und CDU-Landsvorsitzenden Thomas Strobl um einen Schulfrieden in Baden-Württemberg erklärt der Generalsekretär der FDP Baden-Württemberg...
Der Obmann der CDU im EnBW-Untersuchungsausschuss Alexander Throm MdL erklärt
(LNP) „Wir sind bestürzt vom Ergebnis des Gutachtens des Sachverständigen der Staats-anwaltschaft Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Ballwieser. Wir nehmen dieses Gutachten sehr...
Verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL und Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags Steffen Bilger MdB
(LNP) „Den großen Ankündigungen des Verkehrsministers folgt jetzt die große Ernüchterung!“ „Die heute vorgestellte Priorisierung der Maßnahmen, die zum Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet werden...
Wogen im Streit unter Musikhochschulen glätten sich / Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Dietrich Birk MdL: Wo bleibt die Beteiligung des Wissenschaftsausschusses?
(LNP) „Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt die heute angekündigten weiteren Schritte im Dialogprozess zur Weiterentwicklung der Musikhochschulen. Weiterhin muss das Ziel sein, zu einer einvernehmlichen...
Rülke und Theurer: Grün-rote Haushaltspolitik wird immer chaotischer
(LNP) Es rächt sich, dass die Landesregierung es versäumt hat, ihre Mehrausgaben durch wirkliche Einsparungen zu decken – Keine Vorbildfunktion für Europa Zum...
SPD zu Hauk-Phantastereien: sachlich falsch, viel zu spät, insgesamt irreal / Claus Schmiedel: „Umso mehr freuen wir uns, dass die naturverbundenen Kreise der CDU unseren Nationalpark im Schwarzwald wollen.“
(LNP) „Wir begrüßen es, dass die naturverbundenen Teile der CDU hinter der Einrichtung unseres Nationalparks im Schwarzwald stehen“, meint Claus Schmiedel, Vorsitzender der...
Theurer: Es darf keine pauschale Kriminalisierung von Firmen geben / Zusatzstrafen für Unternehmen zu verhängen lehnt die FDP entschieden ab
(LNP) Zur Kritik aus der Wirtschaft an der Initiative von Minister Stickelberger erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer MdEP: Die Initiative von Minister Stickelberger...
Meinhardt: FDP für Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften / Zum aktuellen Familienreport erklärt der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt
(LNP) Wir Liberale wollen gleiche Chancen für jede Verantwortungsgemeinschaft sicherstellen. Dass ein modernes Bundesland wie Baden-Württemberg auch für eine offene Bürgergesellschaft steht, kann...
