Baden-Württemberg
Die FDP Baden-Württemberg gedenkt Rolf Zeeb in tiefer Trauer
(LNP) Zum Tod des liberalen Stuttgarter Alt-Stadtrats Rolf Zeeb erklärt der Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg Michael Theurer MdEP: „Die FDP Baden-Württemberg gedenkt in...
FDP-Landesparteitag: Woher weht der Wind? SPD-Generalsekretärin Mast: „Wer umdenken will, der muss auch umsteuern“
(LNP) „Wer umdenken will, der muss auch umsteuern. Bei der FDP in Baden-Württemberg weiß man aber heute so gar nicht, woher der Wind...
Meinhardt: Erfolge der Wirtschaft bei der Weiterbildung anerkennen und nicht mit der Brechstange erzwingen / Baden-Württemberg braucht ein intelligentes Weiterbildungskonzept
(LNP) Zum Streit der Landesregierung mit den Arbeitgebern bei der Bildungsfreistellung für fünf Tage erklärt der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt: Die Landesregierung packt das...
Meinhardt: In welcher Parallelwelt lebt eigentlich Herr Schmiedel?
(LNP) Zu den aktuellen Äußerungen von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel, dass mit der konkreten Ankündigung des Ministerpräsidenten auf Kürzung von 11600 Lehrern bis 2020...
Annäherung im Streit um Betreuung in Ganztagsschule
Bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Georg Wacker MdL: Ganztagesausbau muss die Bedürfnisse der Eltern berücksichtigen (LNP) „Es wird höchste Zeit, dass Kultusminister Stoch und...
Mitglied im Arbeitskreis Recht und Verfassung und Abgeordneter des Wahlkreises Neckarsulm Dr. Bernhard Lasotta MdL: Justizminister leistet Offenbarungseid
(LNP) „Die Entlassung von fünf mutmaßlichen Drogendealern ist ein Skandal für die baden-württembergische Justiz und gefährdet die Sicherheit der Bevölkerung. Wenn die Ermittlungserfolge...
Meinhardt: Städte und Gemeinden dürfen bei Ganztagsangeboten nicht die Verlierer sein
(LNP) Zum Streit um die Betreuung in Ganztagsschulen erklärt der Generalsekretär der FDP Baden-Württemberg Patrick Meinhardt: Wir kritisieren das Vorgehen der Landesregierung gegenüber...
Verkehrspolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL: Neues Jahr – Neue Fördermodalitäten – Zu Lasten der Kommunen und der Infrastruktur
(LNP) Landesregierung kündigt jahrzehntelange erfolgreiche Partnerschaft zwischen Land und Kommunen bei der Infrastrukturförderung auf „Die ab dem 1. Januar 2014 geltenden geänderten Fördermodalitäten...
