Baden-Württemberg
Meinhardt: Die FDP will die Ganztagsschule als Angebotsschule aber nicht als verpflichtende Regelschule
(LNP) Zu dem sogenannten Kompromiss der Landesregierung und dem Städtetag zur Ganztagsschulfinanzierung erklärt der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt: Jeder spürt doch, dass der Städtetag...
Theurer: Errungenschaften nicht in Frage stellen
(LNP) Zur aktuellen Debatte zur Zuwanderung erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Arbeitnehmerfreizügigkeit, Niederlassungsfreiheit und Reisefreiheit sind große Errungenschaften,...
Katja Mast neue Vorsitzende der Landesgruppe
(LNP) SPD-Generalsekretärin Katja Mast ist am Montagabend von der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Bundestag zur neuen Vorsitzenden gewählt worden. Sie folgt auf...
Regierungspräsidien lassen freie Lehrerstellen unbesetzt / Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Georg Wacker MdL
(LNP) „Kultusminister versprach gestern noch die heile Welt – heute bröckelt sein Weltbild“ „In der gestrigen Pressekonferenz malte der Kultusminister noch die Unterrichtsversorgung...
Hervorragende Noten für die Unterrichtsversorgung
(LNP) MdL Dr. Stefan Fulst-Blei: „Die Schwerpunktsetzung der Regierung auf eine gute Unterrichtsversorgung zeigt Wirkung. Kultusminister Stoch kann eine glänzende Statistik vorlegen“ Die...
32 Prozent für Björn Klotzbücher ein starkes Zeichen
(LNP) Zum Ergebnis der OB-Wahl in Donaueschingen erklärt der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt: In Zeiten, die für die Liberalen nicht einfach sind, hat Dr....
CDU lädt Ex-EnBW-Vorstandsvorsitzenden Villis als Zeugen
(LNP) Obmann des EnBW-Untersuchungsausschusses Alexander Throm MdL: Grünen-Obmann Sckerl hat Gesetzesverletzung begangen. „Für die CDU-Landtagsfraktion ist klar, dass der Obmann der Grünen im...
NSU-Untersuchungsausschuss auch in Baden-Württemberg nötig
(LNP) „Im Landtag von Baden-Württemberg gibt es keinen Untersuchungsausschuss zu der NSU-Mordserie. Das ist absurd. Und diese Tatsache wird immer absurder, wenn man...
