SPD Rheinland Pfalz
Pörksen: Licht hat jedes Maß und Ziel verloren
(LNP) „Wenn der CDU-Abgeordnete Alexander Licht glaubt, er könne trotz undurchsichtiger Verwicklung in das Sponsoringgeschehen am Flughafen Hahn mit seiner überzogenen Polemik einfach...
Hering: Frau Klöckner vertritt Interessen auf Kosten von Rheinland-Pfalz
(LNP) „Offenbar sieht Frau Klöckner ihre aktuelle Hauptaufgabe darin, im hessischen Landtagswahlkampf gegen die Interessen von Rheinland-Pfalz zu polemisieren, um der taumelnden Hessen-CDU...
Hering / Schmitt: Südumfliegung ist gekippt – verdienter Sieg für alle Beteiligten
(LNP) Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hat die sogenannte Südumfliegung am Frankfurter Flughafen gekippt. Die Richter gaben heute acht Kommunen und fünf...
Menschen mit Demenz mittendrin – Teilhabe von Menschen mit Demenz stärken
(LNP) „Wir wollen an Demenz erkrankten Menschen und ihren Angehörigen auch weiterhin schnelle und umfassende Unterstützung ermöglichen und ihre Lebensqualität verbessern. Daher begrüßen...
Hering: Doppelhaushalt 2014/2015 bringt Einklang von Konsolidierung und sozial-ökologischer Zukunftsgestaltung
(LNP) „Die heute von der Landesregierung vorgestellten Schwerpunkte des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2014/2015 machen deutlich, dass die rot-grüne Koalition auch in den...
Priesmeier und Wehner sprechen sich für eine ganzheitliche Agrarpolitik für die ländlichen Räume aus
(LNP) Dr. Wilhelm Priesmeier, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Thorsten Wehner, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, sprechen sich anlässlich der anstehenden Agrarministerkonferenz für...
Schmitt / Brede-Hoffmann: Bahn muss Umdenken – für zeitgemäße und ökologische Mobilität
(LNP) Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Astrid Schmitt, verkehrspolitische Sprecherin, und Ulla Brede-Hoffmann, erklären zur heutigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses...
Kleinere Klassen – verbesserte Rahmenbedingungen für das neue Schuljahr
(LNP) Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, begrüßt die nächste Stufe der Absenkung der Klassenmesszahl, die mit Beginn des Schuljahres in Kraft...
Hering: Unredlich und inakzeptabel – CDU instrumentalisiert Belegschaft für ihre Belange
(LNP) Anlässlich der Äußerungen der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion zur Kritik an der Hahn-Geschäftsführung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering: „Die CDU hat unter...
