SPD Rheinland Pfalz
SPD: EU-Initiative zur Minderung des Bahnlärms unterstützen
(LNP) Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Astrid Schmitt, und die regional zuständigen Abgeordneten Marcel Hürter, Marc Ruland und Dieter Klöckner...
Brück: CDU verweigert sich einem konstruktiven Beitrag am Flughafen Hahn
(LNP) „Die CDU hat jede regionale und landespolitische Verantwortung durch den Auszug von Herrn Bracht aus dem Aufsichtsrat aufgegeben“, so reagiert die Hunsrücker...
Gemeinsames Landesgremium zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz
(LNP) Die Sicherstellung der medizinischen Versorgung und der Erhalt der dafür erforderlichen Infrastruktur im Gesundheitswesen ist insbesondere vor dem Hintergrund des demografischen Wandels...
Hering / Oster: Begeisterung für Politik und Demokratie an Schulen und Universitäten fördern
(LNP) Zu der seit 1976 bestehenden Regelung, dass acht Wochen vor Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen Abgeordnete oder Vertreter von Parteien staatliche Dienststellen nicht...
Haller: Datendiebstahl bei Vodafone – Alarmierendes Signal für Datenschutz und IT-Sicherheit
(LNP) Anlässlich des Datendiebstahls von einem Server des Unternehmens Vodafone Deutschland erklärt Martin Haller, medien- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der Raub von...
Wehner: Erhalt der landwirtschaftlichen Alterssicherung – Reform der Hofabgabeklausel
(LNP) Thorsten Wehner, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, spricht sich für den Beibehalt der landwirtschaftlichen Alterssicherung im System der landwirtschaftlichen Sozialversicherung aus. Der...
Hering: Politisches Schauspiel der CDU schadet dem Flughafen Hahn
(LNP) Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Innen-, Wirtschafts-, Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages Rheinland-Pfalz zum Thema Flughafen Hahn erklärt Hendrik Hering, Vorsitzender der...
Hering: CDU steht mit abwegiger Kritik allein da
(LNP) Anlässlich der Kritik der CDU-Landtagsfraktion zum Entwurf des Doppelhaushalts 2014/2015 der Landesregierung erklärt Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Mit ihrer abwegigen...
Hering: Kluge Personalentscheidung für den Hahn
(LNP) Der Aufsichtsratsvorsitzende der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) Hans Endler beendet seine Tätigkeit. Als neuer Aufsichtsratschef wird der Staatssekretär für Finanzen Salvatore Barbaro...
