SPD Rheinland Pfalz
Wehner: Anhörung zum Gesetz zur Tierkörperbeseitigung bestätigt eingeschlagenen Weg
(LNP) „Die Anhörung im Umweltausschuss des Landtags zum Landesgesetz zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes (AGTierNebG) hat den Weg der Landesregierung als notwendig und...
Hering: 65. Geburtstag von Joachim Mertes – Jahrzehntelang Verdienste als Sozialdemokrat und Parlamentarier
(LNP) Anlässlich des 65. Geburtstages des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten, Joachim Mertes, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering: „Joachim Mertes ist seit Jahrzehnten mit...
Brück: Landesregierung reagiert auf demografischen Wandel
(lnp) Brück: Landesregierung reagiert auf demografischen Wandel. Zum Vorwurf der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die Landesregierung habe kein Konzept beim Umgang mit kleinen...
Flughafen Hahn / Guth: CDU steht in Verantwortung
(LNP) Der zweite stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Alexander Licht unterstellt, dass am Nürburgring, dem Flughafen Hahn oder dem 1. FC Kaiserslautern Führungsverantwortung nach SPD-Parteibuch vergeben...
Zukunftstag für Mädchen 2014 – Junge Frauen für Politik begeistern
(LNP) Den diesjährigen Girls‘ Day, am 27. März, nimmt die SPD-Landtagsfraktion wieder zum Anlass, junge Mädchen für Politik zu begeistern. „Wir freuen uns...
Winter/Dröscher zum Jahresbericht 2013 des Bürgerbeauftragten
(LNP) Zur Vorlage des Jahresberichts 2013 des rheinland-pfälzischen Bürgerbeauftragten erklären der Vorsitzende des Arbeitskreises Petition der SPD-Landtagsfraktion, Fredi Winter, und der Vorsitzende der...
Stefan Berger zur Gehälter-Affäre: Hat Wissenschaftsministerin Schulze das Parlament belogen?
(LNP) Nach Ansicht der CDU-Landtagsfraktion stellen sich in der Affäre um die Veröffentlichung der Gehaltsdaten der Hochschulleitungen immer neue Fragen. „Die Ministerin behauptet,...
Hering/Oster: Aufhebung der zeitlichen Einschränkung von Abgeordnetenbesuchen als wertvoller Beitrag zum Bildungsauftrag
(LNP) Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Benedikt Oster, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion begrüßen die Verkürzung der Frist von acht...
Noss / Wansch: Kommunen nicht in die Irre führen!
(LNP) Der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen und Infrastruktur, Hans Jürgen Noss, und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Wansch, nehmen zur...
