SPD Hessen
Günter Rudolph: Schwarz-Grünes Sonderopfer wirft verfassungsrechtliche Fragen auf – SPD fordert Verhandlungen statt Diktat
(LNP) „Schon vor Amtsantritt der künftigen schwarz-grünen Landesregierung zeichnet sich ein erheblicher verfassungsrechtlicher Konflikt ab, sollte die Koalition wie geplant die Sanierung des...
Thorsten Schäfer-Gümbel: Hessen vor unklarer Zukunft in wichtigen Politikfeldern – Schwarz-Grün gibt wenige Perspektive
(LNP) Vor einer „unklaren Zukunft in wichtigen Politikfeldern“ sieht der Vorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel Hessen zum Jahreswechsel 2013/2014. „Der dringend notwendige...
Timon Gremmels (SPD): Lackmustest von Schwarz-Grün kommt schneller als gedacht – Koalition muss Farbe bekennen
(LNP) Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels fordert die künftige schwarz-grüne Landesregierung auf, schnell Farbe zur Zwischenlagerung von Castor-Behältern in Biblis zu...
Günter Rudolph: CDU und Grüne besiegeln Verzicht auf Politikwechsel
(LNP) Mit der Unterschrift unter den schwarz-grünen Koalitionsvertrag haben CDU und Grüne nach Ansicht der SPD-Fraktion den „Verzicht auf den Politikwechsel in Hessen...
Marius Weiß (SPD): SPD lehnt einseitigen Zwischenbericht ab und kündigt Minderheitenvotum an
(LNP) Der SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur European Business School (EBS) Marius Weiß sieht den heute vorgelegten Zwischenbericht als weiteren Beweis dafür, dass die...
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Fritz Bauers Mut hat maßgeblich dazu beigetragen, die NS-Vergangenheit aufzuarbeiten
(LNP) Der hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat zum heutigen Jahrestag des Frankfurter Auschwitz-Prozesses dem damaligen hessischen Generalstaatsanwalt und Sozialdemokraten Fritz Bauer...
Heike Habermann (SPD): Wir teilen die Kritik des Bündnis „Recht auf gute Bildung“
(LNP) Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann hat als Reaktion auf die Pressekonferenz des „Bündnis Recht auf gute Bildung“ bestehend aus der...
Günter Rudolph (SPD): Grüne stimmen für eigene Konturlosigkeit
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der hessischen SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat das heutige Abstimmungsergebnis der Grünen zum Koalitionsvertrag als „traurigen Konturverlust“ bezeichnet. „Dass die...
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): CDU und Grüne schließen eher Waffenstillstand-als Koalitionsvertrag
(LNP) Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel hat den gestern vorgestellten Koalitionsvertrag als „eher einen schwarzgrünen Waffenstillstand als einen Koalitionsvertrag“...
