SPD Hamburg
Dressel: Wir stehen zu unserer Hamburger Polizei
(LNP) Anlässlich der heutigen Mahnwache für die Hamburger Polizei auf dem Rathausmarkt, die neben SPD-Fraktionschef Andreas Dressel auch weitere SPD-Abgeordnete besucht haben, erklärt...
SPD-Fraktion will neues Spielbankengesetz nutzen, um Steuerverwaltung zu stärken
(LNP) Der Senat hat einen Entwurf zur Änderung des Spielbankengesetzes vorgelegt, mit dem unter anderem die Videoüberwachung in Spielbanken möglich wird. Damit folgt...
Beratungen des Innenausschusses – Münster: „Erste Aufarbeitung abwarten“
(LNP) Zu Beratungen des Innenausschusses anlässlich der Krawalle vom Wochenende erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Arno Münster: „Selbstverständlich werden wir im Innenausschuss...
Heilfürsorge kommt – SPD-Fraktion kündigt Initiative für Anfang des Jahres an
(LNP) Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Arno Münster hat die heute von Innensenator Michael Neumann mit den Gewerkschaften und Berufsverbänden grundsätzlich getroffene Übereinkunft...
Tod der kleinen Yagmur – SPD-Fraktion beantragt Aktenvorlage
(LNP) Die SPD-Fraktion wird im Rahmen der morgigen Sondersitzung des Familienausschusses zum Tod der kleinen Yagmur ein Aktenvorlageersuchen beantragen. Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie,...
Ausschreitungen im Schanzenviertel und auf St. Pauli – Münster: „Dieses Ausmaß an Brutalität macht fassungslos“
(LNP) Zu den Ausschreitungen im Schanzenviertel und auf St. Pauli erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Arno Münster: „Vielen Protestlern ging es einzig...
Ehemals Sicherungsverwahrte: Polizeiliche Überwachung muss weiterhin möglich sein
(LNP) Mit Blick auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Hamburg zur Überwachung eines ehemaligen Sicherungsverwahrten durch die Hamburger Polizei erklärt Urs Tabbert, Fachsprecher Justiz...
Sanierungsoffensive – Koeppen: „Für Hamburgs Straßen geben wir so viel Geld aus wie nie“
(LNP) Zur vorgestellten Erhaltungsstrategie für Hamburgs Straßen erklärt Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Fraktion: „Noch nie wurde so viel Geld für die Sanierung...
SPD-Fraktion unterstützt Gender Budgeting-Ansatz
(LNP) Mit einem Zusatzantrag zur Bürgerschaftssitzung unterstützt die SPD-Fraktion die Einführung des so genannten Gender Budgeting-Ansatzes für die künftigen Haushaltspläne in Hamburg (siehe...
