SPD Hamburg
Fachkräfte: Ausbildungsumlage in der Altenpflege kommt
(LNP) Die Bürgerschaft debattiert heute über die Einführung der Ausbildungsplatzumlage in der Altenpflege. Nachdem die Bürgerschaft im Juni 2012 den Senat mit einem...
Die Fraktionen von SPD- und CDU verständigen sich auf gemeinsames Vorgehen bei Sicherungsverwahrung
(LNP) Nachdem das Bundesverfassungsgericht im Mai 2011 die geltenden Regelungen für die Sicherungsverwahrung für verfassungswidrig erklärt hat, hat es sowohl dem Bundesgesetzgeber als...
Sachverständigen-Anhörung zur Garantieerhöhung für die HSH-Nordbank bestätigt eingeschlagenen Weg
(LNP) Am Dienstagabend haben der Haushaltsausschuss und der Ausschuss Öffentliche Unternehmen der Hamburgischen Bürgerschaft gemeinsam mit dem Finanzausschuss des Kieler Landtags drei Sachverständige...
Umfangreiche Sanierung für den BRAKULA: SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt Mittel für Bramfelder Stadtteilkulturzentrum
(LNP) Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 Mittel für das Bramfelder Stadtteilkulturzentrum BRAKULA (siehe Anlage). In den vergangenen Monaten haben dazu...
Tagung der SPD-Kirchen- und Religionsexperten in Hamburg: Reformen im kirchlichen Arbeitsrecht notwendig
(LNP) Vor Beginn des Evangelischen Kirchentags unter dem Motto „Soviel Du brauchst“ in Hamburg haben im Rathaus der Hansestadt die Sprecherinnen und Sprecher...
Einigung bei der Windmesse: Eine gute Nachricht für den Norden
(LNP) SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat die erzielte Einigung zwischen Hamburg und Husum bei der Windmesse begrüßt: „Das ist eine gute Nachricht für beide...
Interfraktionelle Initiative: Hamburger Ehrenbürgerschaften stärker historisch einordnen
(LNP) Über Hamburgs Ehrenbürgerschaften soll die Öffentlichkeit künftig umfassender informiert werden. Darauf haben sich die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Grüne, FDP und Linke in...
SPD-Fraktion zu den Standortüberlegungen der Bezirksämter / Dressel: „Mobile Kundenzentren müssen das Filialnetz ergänzen“
(LNP) Die SPD-Fraktion sieht im Hinblick auf die bekannt gewordenen ersten Standortüberlegungen der Bezirksämter noch Diskussionsbedarf. „Es ist gut, dass die Bezirksämter gemeinsam...
Neuordnungsvereinbarung Elbphilharmonie – Vértes-Schütter: „Bürgerschaft muss sich der Verantwortung stellen“
(LNP) In der heutigen Debatte zur Neuordnungsvereinbarung Elbphilharmonie hat die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Isabella Vértes-Schütter, für einen verantwortungsvollen Umgang der Bürgerschaft geworben....
