SPD Hamburg
Quartiersfonds: Bereits 86 Hamburger Projekte gefördert
(LNP) Die SPD-Bürgerschaftsfraktion zieht ein positives Fazit für den „Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit“. Vor gut einem Jahr hatte die Fraktion ihn auf den Weg...
Wohnungssuche von Frauenhausbewohnerinnen erleichtern
(LNP) In Hamburgs Frauenhäusern kommt es häufig zu Dauerbelegungen, da Frauen keine Anschlussbleibe finden können. Zum einen verhindert das den Neustart in ein...
SPD-Fraktion unterstützt den Neubau einer DLRG-Station am Wittenbergener Elbstrand
(LNP) Die SPD-Fraktion hat zur kommenden Bürgerschaftssitzung am 23. Oktober eine Initiative zum Neubau einer DLRG-Station am Elbstrand eingebracht (siehe Anhang). Mit dem...
Bürgerschaft soll heute Umsetzungsauftrag aus dem Volksentscheid erteilen / SPD-Fraktion will transparente Begleitung durch Parlament und Öffentlichkeit sicherstellen
(LNP) Auf Antrag der SPD-Fraktion soll die Bürgerschaft heute dem Senat einen Umsetzungsauftrag für die nächsten Schritte nach dem Volksentscheid zu den Energienetzen...
Angriffe der Grünen in der Netze-Debatte immer absurder / Städtische Interessen sind umfassend abgesichert
(LNP) Die SPD-Fraktion hat den erneuten Angriff von Grünen-Fraktionschef Jens Kerstan in der Netzedebatte als abwegig zurückgewiesen. „Mal kritisieren Grüne und Initiative, Vattenfall...
Volksentscheid: Einige Märchen sind abgehakt, manche werden immer noch erzählt – Braasch bringt externen Partner für die Übernahme ins Spiel, verträgt sich das mit dem Volksentscheid?
(LNP) Die SPD-Fraktion hat die heutigen Erklärungen von Manfred Braasch von der Netzeinitiative kritisiert. „Einige Märchen der Kampagne sind abgehakt, manche werden munter...
Immer noch zu viele Beschäftigte in Hamburg müssen aufstocken – Schwieger: „Flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn muss kommen“
(LNP) Aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage des arbeitsmarktpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Jens-Peter Schwieger, geht hervor, dass in Hamburg immer noch zu viele Arbeitnehmerinnen...
Aktuelle Umfrage sieht Netzkauf-Gegner vorn – Dressel: „Ansporn im Kampf um jede weitere Nein-Stimme“
(LNP) Laut einer aktuellen Umfrage von Radio Hamburg sprechen sich die Hamburgerinnen und Hamburger mehrheitlich gegen den Rückkauf der Energienetze aus. Dazu erklärt...
Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz zum Ausgang der Landtagswahl in Bayern
(LNP) „Die Wählerinnen und Wähler in Bayern haben der CSU eine absolute Mehrheit verschafft, wie es sie sonst bisher nur im Bundesland Hamburg...
