SPD Hamburg
Hamburg-Klausur von Landesvorstand und Bürgerschaftsfraktion: SPD setzt auf starke Bezirke
(LNP) Mit einem Bekenntnis zu starken Bezirken ist gestern die Hamburg-Klausur von SPD-Landesvorstand und SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Ende gegangen. Einen Tag lang diskutierten Landesvorstandsmitglieder,...
Neuausrichtung der psychosozialen Betreuung und Beratung Arbeitsloser schafft wichtige Verbesserungen
(LNP) Mit der Neuausrichtung der psychosozialen Betreuung und Beratung Arbeitsloser werden aus Sicht der SPD-Fraktion wichtige Verbesserungen erreicht. „Das Angebot der Träger wird...
Änderungen im Personaltableau der SPD-Fraktion: Schmitt neuer PUA-Obmann, Kilgast neue Abgeordnete, Timmermann soll neues Präsidiumsmitglied werden
(LNP) Die SPD-Fraktion hat auf ihrer gestrigen Vor-Ort-Sitzung in Harburg die Nachfolgeentscheidungen für den in den Bundestag gewählten Metin Hakverdi getroffen. Frank Schmitt...
SPD-Bürgerschaftsfraktion startet Bezirkstour / Bezirksthemen stärker in den Mittelpunkt rücken – Auftakt in Harburg
(LNP) Mit einem Besuch in Harburg startet die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine neue Runde ihrer Reihe „Fraktionssitzung vor Ort“. Vor den erstmals separat stattfindenden Bezirkswahlen...
Gerichtliche Überprüfung der Kontrollen ist völlig in Ordnung – der Rassismusvorwurf ist es nicht!
(LNP) „Dass jetzt ein Gericht die Rechtmäßigkeit der Kontrollen überprüft, ist in einem Rechtsstaat völlig in Ordnung – der Rassismusvorwurf ist es nicht....
Flüchtlingspolitik wird auf Antrag der SPD-Fraktion Thema in Aktueller Stunde und Innenausschuss
(LNP) Der Vorstand der SPD-Fraktion hat gestern gemeinsam mit Innensenator Neumann sehr ausführlich über den Umgang mit den afrikanischen Flüchtlingen diskutiert. „Naturgemäß gab...
Wohnungsbau: SPD-Fraktion setzt auf ordentliche Flankierung bei der Abschaffung der Stellplatzpflicht
(LNP) In Kürze wird der Senat der Bürgerschaft einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Stellplatzpflicht bei Wohnungsbauvorhaben vorlegen. Zu den hierzu geführten Gesprächen zwischen...
Bilanz der igs: Einseitige Schuldzuweisungen fehl am Platze / Aktenvorlage müsste den gesamten Planungsvorlauf in den Blick nehmen
(LNP) Zu der heute vorgestellten Bilanz der igs erklärt Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt der SPD-Fraktion: „Die prognostizierten Besuchererwartungen konnte die igs leider nicht...
SPD-Fraktion begrüßt Ausbau des Kreuzfahrtstandorts Hamburg
(LNP) Die SPD-Fraktion hat am heutigen Dienstag mit großer Freude auf die Meldung reagiert, dass der Hamburger Hafen Basis der neuen AIDA Kreuzfahrtschiffe...
