SPD Baden Württemberg
SPD-Generalsekretärin Katja Mast erklärt zum morgigen CDU-Landesparteitag in Heilbronn
(LNP) „Einen Landesparteitag mit Vorstandswahlen eine Woche vor die wichtige Bundestagswahl zu legen, drückt unverhohlen die Geringschätzung der CDU-Spitze gegenüber ihrer eigenen Parteibasis...
Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel im Amt bestätigt / Turnusmäßige Neuwahl des Vorstands bringt keine Änderungen
(LNP) Bei der turnusmäßigen Neuwahl des Geschäftsführenden Vorstands der SPD-Landtagsfraktion ist Claus Schmiedel zum Auftakt der Klausurtagung in Freiburg mit großer Mehrheit in...
Katja Mast: „Missbrauch von Werkverträgen nicht nur bedauern, sondern handeln“
(LNP) „Schwarz-Gelb will keine Regulierung von Werkverträgen. Nur bedauern reicht nicht, handeln ist gefordert. Schlimmer noch: Sie schauen einfach zu, wenn es Beschäftigte...
SPD-Generalsekretärin Mast: „Wenn Schwarz-Gelb solide Haushaltspolitik abgeliefert hat, sind Kässspätzle ein Diätgericht“
(LNP) SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die jüngsten Äußerungen von CDU-Landeschef Thomas Strobl zu den rot-grünen Steuerplänen zurück gewiesen. „Durch ständiges Wiederholen wird Falsches...
Die CDU verpasst die Chance, eigene bildungspolitische Konzepte zu präsentieren
(LNP) MdL Dr. Stefan Fulst-Blei: „Kultusminister Andreas Stoch hat in den ersten Monaten seiner Amtszeit mehr bewegt als die CDU in den vergangenen...
Meister Grimbart fühlt sich wohl im Land – SPD-Anfrage zur Situation der Dachse / Thomas Reusch-Frey MdL: „Der Dachs ist auf dem Vormarsch und macht im Land nur wenig Probleme“
(LNP) „Der Dachs ist in ganz Baden-Württemberg vorhanden und erfreut sich einer guten Entwicklung der Population“, zu diesem Schluss kommt Thomas Reusch-Frey, der...
Skandal um „Müller Fleisch“: SPD-Generalsekretärin kämpft gegen Schein-Werkverträge
(LNP) SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat anlässlich des aktuellen Vorfalls in ihrem Bundestagswahlkreis um die Firma „Müller Fleisch“ beim Missbrauch von Werkverträgen vehement die...
SPD begrüßt Einlenken der Grünen in der Musikhochschuldebatte als Chance für eine Konsenslösung
(LNP) Claus Schmiedel: „Die „Zurück-auf-Null“-Entscheidung verabschiedet den allseits kritisierten Erstversuch von Ministerin Bauer und sorgt für einen ergebnisoffenen und sachorientierten Entscheidungsprozess“ SPD-Fraktionsvorsitzender Claus...
SPD-Generalsekretärin Katja Mast erklärt zu den aktuellen FDP-Äußerungen über die Bürgerversicherung
(LNP) „Die FDP betreibt mal wieder Klientelpolitik für Menschen mit hohem Einkommen, die sich nur untereinander versichern und keinen Solidarausgleich leisten wollen. Kein...
