Pressetext
Ministerin Alt stoppt Kita-Fortbildung / Simone Huth-Haage: Wer Qualität in den Kitas will, muss in die Fortbildung investieren
(LNP) „Wer Qualität in den Kitas will, muss in die Fortbildung investieren“, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Simone Huth-Haage, zum jüngsten Bewilligungsstopp...
FDP Rheinland-Pfalz: Grüne planen Niederlage bereits ein
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen in der Personaldiskussion der Grünen einen klaren Beleg für die fehlende Siegeszuversicht der Grünen. „Die Grünen haben in...
Björn Försterling: Absage an Eltern-Klassenfahrten in den Ferien aus Angst vor Protesten
(LNP) Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling, kritisiert das Verbot der Kultusministerin, Klassenfahrten von Eltern durchführen zu lassen, scharf. „Erst spricht die...
Grüne vor der Umbenennung in Öko-FDP?
(LNP) „Teile der Grünen aus Baden-Württemberg verabschieden sich von sozialer Gerechtigkeit und wollen dass die Partei mehr für die Freiheit der Unternehmer eintritt....
Glück: Frau Öney, Sie werden Ihren Ansprüchen nicht gerecht!Antrag zeigt Handlungsbedarf bei der Flüchtlingserstaufnahme auf
(LNP) Zu Berichten, dass der Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) die unzulänglichen Zustände in der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge kritisiert, sagte der integrationspolitische Sprecher...
Kugler: Altersarmut in Zukunft die Regel?
(LNP) Immer mehr Menschen im Saarland sind auf Grundsicherung angewiesen. Alleine im Regionalverband Saarbrücken ist die Zahl der Betroffenen seit 2011 dramatisch angewachsen,...
Rinderspacher: Neue Veröffentlichungen bestärken Forderung nach Entlassung Haderthauers
(LNP) SPD-Fraktionschef sieht mögliches Steuervergehen der Ministerin als neue Dimension. SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher zu den aktuellen Veröffentlichungen über Staatskanzleiministerin Haderthauer: „Die Verteidigung von...
GBW-Wohnungen: Staatsregierung überwacht die Einhaltung der Sozialcharta unzureichend
(LNP) SPD-Wohnungssprecher Andreas Lotte: Patrizia AG veröffentlicht Kontaktdaten des Ombudsmanns erst 14 Monate nach dem Kauf in Mieterzeitschrift – 97 Mieter handelten offenbar...
Antidiskriminierungsstrategie – Senat fördert Beratung bei Benachteiligung und wirbt für „Charta der Vielfalt“
(LNP) Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Senat eine umfassende Antidiskriminierungsstrategie vorgelegt (siehe Anlage). Die Strategie verstärkt bereits laufende Programme, wie beispielsweise das...
