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Pressetext

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Bayern

Argumente gegen Kurdenbewaffnung sind unzutreffend

(LNP) POULET zum Irak: Argumente gegen Kurdenbewaffnung sind unzutreffend. Zur Diskussion um eine Bewaffnung kurdischer Streitkräfte im Irak erklärt der außenpolitische Sprecher der...

Bayern

Würzburger Asylbewerber darf nicht zum Auswärtsspiel seines Vereins mit

(LNP) SPD-Abgeordneter Georg Rosenthal: Verwaltungsentscheidung zur Residenzpflicht offenbart Maske der Unmenschlichkeit. Der Würzburger Abgeordnete Georg Rosenthal macht Druck für die Aufhebung der Residenzpflicht...

Baden-Württemberg

Angriff der grün-roten Landesregierung auf das humanistische Bildungsideal („Zieldifferenz“)

(LNP) Sofern Kinder geistig imstande sind, dem Unterricht an einer Regelschule zu folgen, ist Inklusion nicht nur wünschenswert und sinnvoll, sondern unbedingt geboten....

Baden-Württemberg

CDU-Kritik an Ärztemangel im Land läuft ins Leere

(LNP) MdL Rainer Hinderer: „Die Sicherstellung der Versorgung ist bundesrechtlich geregelt. Wo die Landesregierung etwas tun kann, ist sie längst am Ball“ Die...

Thüringen

CDU Thüringen: CDU stellt Wahlkampagne vor

(LNP) „Ich will dieses Land in einer großen Koalition mit den Bürger weiter führen. Für mich als Thüringerin ist es das Schönste, diesem...

Bremen

FDP: Dringender Handlungsbedarf in Sachen Brandschutz

(LNP) Der offene Brief führender Feuerwehr-Gewerkschafter an Bürgermeister Böhrnsen hat noch einmal verdeutlicht, wie prekär die Personalsituation der Bremer Feuerwehr tatsächlich ist. Dazu...

Bayern

Liberale Erfolge bei Hochschulwahlen / Liberale Hochschulgruppen Bayern haben bei den vergangenen Hochschulwahlen wieder punkten können

(LNP) Bei den letzten Wahlen an bayrischen Hoch-schulen konnten die Liberalen Hochschulgruppen (LHG) mit ihren liberalen Überzeugungen wieder mit Erfolg in die Hochschulparlamente...

Thüringen

Keine Chance für Nazis! Dirk Adams: Thüringen muss alle Möglichkeiten gegen die Freien Netze ausschöpfen

(LNP) In Bayern wurde wieder ein sogenanntes Freies Netz verboten. Dahinter verbergen sich  neonazistische Verbindungen, die vorgeben, keine Struktur zu haben und somit...

Niedersachsen

Jan-Christoph Oetjen: Abschaffung der Bezirksregierung war richtig – Wiedereinführung von Widerspruchsverfahren prüfen

(LNP) Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, zeigt sich offen für eine teilweise Wiedereinführung von Widerspruchsverfahren. „Es gibt Bereiche, in denen es...