Pressetext
Oskar Lafontaine: Zahlen der Arbeitsagentur weiterer Beleg für verfehlte Agenda-Politik
(LNP) Zu aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, die die „Saarbrücker Zeitung“ veröffentlich hat, nach denen Langzeitarbeitslose besonders häufig zu Niedriglöhnen beschäftigt sind,...
Schmitt/Brück: Hochmoselübergang kann weitergebaut werden
(LNP) Astrid Schmitt, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, und Bettina Brück, Abgeordnete der Region, stellen nach der heutigen...
Rückbau AKW Biblis: Hessische Umweltministerin geht RWE auf den Leim
(LNP) Zu den Auskünften von Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) über die Kosten und Rückstellungen für den Rückbau des AKW Biblis erklärt Marjana...
Mainzer Landesregierung muss die Mittel vollständig weitergeben
(LNP) Die Kommunen in Deutschland werden ab 2015 jedes Jahr um eine Milliarde Euro vom Bund entlastet. Mit dieser Maßnahme löst die Große...
LAUB: CSU-Konzept zur Ganztagesbetreuung: Möglichst billig, bitte
(LNP) Zum Konzept der CSU-Projektgruppe „Ganztag“ nimmt die bildungspolitische Sprecherin der FDP Bayern, Jasmin Laub, Stellung: „Bayern ist im bundesweiten Vergleich das Schlusslicht...
Hessischer Bauerntag – GRÜNE Erfolge in der Agrarpolitik – gut für alle Landwirte in Hessen
(LNP) Anlässlich des Hessischen Bauerntags 2014, der heute in Gießen veranstaltet wird, weist die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf die ersten wichtigen...
Wirtschaftsforschungsinstitute rügen Landesfinanzen / Witzel: Landeshaushalt endlich enkelfit machen
(LNP) Für die FDP ist es eine Frage der Generationengerechtigkeit, den Haushalt des Landes zu sanieren. Aus Sicht der FDP muss Rot-Grün endlich...
Huber: Public-Viewing bei der Fußball-Weltmeisterschaft
(LNP) In einer Woche, am 12. Juni, startet die Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien. Ein Anlass auch für Public-Viewing-Veranstaltungen im gesamten Freistaat. Viele Spiele finden...
Beschlossene Sache: 5-stündige Betreuung in Kitas und Tagespflege beitragsfrei – CDU und FDP verweigern Zustimmung
(LNP) Gestern hat die Bürgerschaft mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken die beitragsfreie 5-stündige Betreuung in Kitas und Tagespflege beschlossen. Dazu...
