Pressetext
Theurer: Statt gegenseitiger Schuldzuweisungen ist dringend ein Gesamtkonzept gefordert
(LNP) Zur aktuellen Debatte um die Forderung von CDU-Bundesvize und Landesvorsitzenden Strobl, dass man das Sichern von Fenstern und Türen umfassend von der...
Wersich fordert: Scholz soll Weg frei machen für Anhörung von Dohnanyi, Maier und Peiner
(LNP) Die SPD hat in der Bürgerschaft den Antrag der CDU abgelehnt, die Autoren des Wissenschaftsappells „In Sorge um Hamburg“, Bürgermeister a.D. von...
Grüne fordern besseren Schutz der Grund- und Oberflächengewässer vor Stoffeinträgen / Dr. Frank Augsten: Landwirtschaft muss ihren Beitrag leisten
(LNP) Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert einen besseren Schutz des Trink- und Grundwassers vor Einträgen aus der Landwirtschaft. „Die Aufhebung von Trinkwasserschutzgebieten...
Schleicher-Rothmund/Wansch: 1. FCK nicht weiter schlechtreden
(LNP) Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Thomas Wansch, Abgeordneter der Region erklären zur bevorstehenden parlamentarischen zweiten Beratung des...
FÖST: Schluss mit Geheimverhandlungen zwischen EU und USA
(LNP) Zu den geheimen Verhandlungen über das Handelsabkommen zwischen den USA und der EU erklärt Bayerns FDP-Generalsekretär Daniel Föst: „Die Europäische Union muss...
Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für eine Hafenkooperation mit Wilhelmshaven
(LNP) Die chinesische Kartellbehörde hat die geplante Fusion der drei weltweit größten Reedereien Maersk, MSC und CMA CGM (P3) untersagt. Das hat erhebliche...
Außenstelle des Landesamts für Verfassungsschutz / Parlamentarische Kontrollkommission informierte sich vor Ort
(LNP) Vor dem Hintergrund der aktuellen Presseberichterstattung zu einer Außenstelle des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz informierte sich die Parlamentarische Kontrollkommission (ParlKK) heute nach...
FDP: Privatschulen ausreichend finanzieren
(LNP) Zu den Kürzungen der Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft erklärt der FDP-Bildungspolitiker Dr. Magnus Buhlert: „Die Schulbildung eines Kindes oder Jugendlichen...
Senat bleibt noch mindestens 10 Jahre Hapag-Lloyd-Eigner
(LNP) Hamburg bleibt noch für mindestens zehn Jahre Aktionär bei Hapag-Lloyd. Die städtische Gesellschaft HGV muss bis mindestens 2024 rund ein Viertel ihrer...
