Pressetext
Seefried: Planungssicherheit? Fehlanzeige! Kultusministerin verschärft Klassenfahrt-Chaos an Schulen
(LNP) Der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kai Seefried, kritisiert das am Wochenende vom Kultusministerium ausgelöste Informationswirrwarr um die Klassenfahrten niedersächsischer Schulen. „Wer in...
Eltern bei interreligiösem Unterricht einbeziehen
(LNP) Medienberichten zufolge soll im Schuljahr 2014/15 an zwei Hamburger Schulen das bundesweit erste Pilotprojekt zu einem interreligiösen gemeinsamen Religionsunterrichts starten. Am heutigen...
Kommunalbericht 2014: Landesregierung ruiniert die Kommunen
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen zeigten sich besorgt über die chronische Unterfinanzierung rheinland-pfälzischer Kommunen. Der Landesrechnungshof zeichnete in seinem Kommunalbericht 2014 ein drastisches Bild...
Prof. Heinz Bierbaum: Saarländer nicht abhängen – Weiteres Sparen am ÖPNV ist unverantwortlich
(LNP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert die geplante Kürzung beim Öffentlichen Personennahverkehr. Der parlamentarische Geschäftsführer Prof. Heinz Bierbaum erklärt: „Es ist absolut...
Alle Formen von Extremismus konsequent bekämpfen
(LNP) Anlässlich der Meldung über die Abwicklung des Anti-Linksextremismus-Programms durch das sozialdemokratisch geführte Familienministerium erklären der Bundesvorsitzender der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB,...
DUNKER/DUIN zur Gesundheitskarte: Ja zum Datenschutz, Nein zur Bürokratie
(LNP) Zu den im Herbst beginnenden Tests für den Versichertenstammdatenabgleich der elektronischen Gesundheitskarte in Bayern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP Bayern Dr....
Lemke im Dialog: Chemie aus Rheinland-Pfalz weltweit auf Erfolgskurs
(LNP) Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat mit der Geschäftsleitung der bedeutenden Spezialchemieherstellers Chemische Fabrik Budenheim KG den Dialog aufgenommen. Zum Abschluss der Gespräche mit...
Wohnraumförderung – Ulrich Caspar und Martina Feldmayer: „Mittel zur Wohnraumförderung in Hessen zielgerichtet einsetzen“
(LNP) „Gesetzesnovelle bringt bessere Möglichkeiten zur Förderung von sozialem Wohnungsbau auch für Studierende, Eigentumsförderung und Barrierefreiheit“ Die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE...
Weil der CDU die Sachargumente in der Bildung fehlen, greift Mohring zu billigster Polemik / SPD: „Öffentliche Entschuldigung ist jetzt das Mindeste“
(LNP) „In der Bildungspolitik kann man unterschiedliche Auffassungen haben und sich darüber in der Sache auseinandersetzen. Aber was Herr Mohring hier anbietet, ist...
