Pressetext
Kirchenasyl für Flüchtlinge muss bestehen bleiben
(LNP) Kirchenasyl für Flüchtlinge muss bestehen bleiben. Kirchensprecherin Petersen: Äußerungen von Bundesinnenminister de Maizière lassen darauf schließen, dass das Kirchenasyl künftig nicht mehr...
Bundesratsinitiative: Aufenthaltserlaubnis für Geduldete in Ausbildung
(LNP) Die Landesregierung startet auf Anregung des Integrationsministeriums und des Wirtschaftsministerium eine Bundesratsinitiative, damit junge Ausländerinnen und Ausländer mit einer Duldung, die eine...
SPD-Fraktion zu den Vorfällen im Klinikum St. Georg
(LNP) Martin Schäfer, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Vorkommnisse in der Asklepios-Klinik St. Georg sind zügig aufgeklärt worden. Es ist gut und richtig,...
Heinz Lotz (SPD): Durch inkonsequente Ökopunktepolitik des Landes ruhen circa 130 Millionen Euro
(LNP) Durch eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an das hessische Umweltministerium (Drucksache 19/1174) hat der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Lotz schwarz auf...
Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL: Pegida vergiftet das gesellschaftliche Klima
(LNP) Laut einer aktuellen Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und von PRO ASYL gab es im Jahr 2014 ein erschreckend hohes Maß an...
Biblis-Untersuchungsausschuss: Zügig mit Befragungen fortfahren, Merkel spielt zentrale Rolle
(LNP) Zum Verlauf der heutigen Sitzung des Biblis-Untersuchungsausschusses erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und Obfrau der Fraktion DIE LINKE: „Durch das Verhalten des Bundesumweltministeriums...
Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion dankt der grünen Landtagsfraktion
(LNP) Zum aktuellen Beschluss der Landtages zur Zukunft der Festen Fehmarnbeltquerung erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Die FDP-Fraktion dankt der grünen...
NOlympia in Hamburg – Keine Bewerbung ohne Kostentransparenz und Volksentscheid!
(LNP) Der Senat macht Stimmung für Olympische Spiele in Hamburg, ohne die Bevölkerung zu beteiligen oder auch nur zu informieren. Die voraussichtlichen Kosten...
Grüne Woche: Haseloff zieht positive Bilanz und wirbt für BUGA
(LNP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat eine positive Bilanz der Beteiligung sachsen-anhaltischer Unternehmen an der Grünen Woche in Berlin gezogen. „Land- und Ernährungswirtschaft...
