Pressetext
Bundeswehr gehört auch nach dem Aussetzen der Wehrpflicht in die Mitte der Gesellschaft
(LNP) Der Vorsitzende des Netzwerks für Soldaten der CDU Nordrhein-Westfalen, Jens-Peter Nettekoven MdL, besuchte diese Woche das Landeskommando NRW in Düsseldorf. Nettekoven, der...
Ingrid Heckner: Bayern Vorreiter für familienfreundliche Politik – Mütterrente wird für Beamte übernommen
(LNP) „Wir freuen uns sehr, dass die Gerechtigkeitslücke bei der Anerkennung von Erziehungsleistungen auch in der Beamtenversorgung geschlossen wird“, betonte Ingrid Heckner, Vorsitzende...
Land fördert Kinderschutzbund mit 60.700 Euro
(LNP) Das Kinder- und Jugendministerium unterstützt den Landesverband Rheinland-Pfalz des Deutschen Kinderschutzbundes auch in diesem Jahr mit 60.700 Euro. Der entsprechende Bewilligungsbescheid ist...
Passagierabgabe: „Keine Spur von solider Arbeit“
(LNP) Medienberichten zufolge protestieren Reeder gegen die geplante Passagierabgabe im Hamburger Hafen. „Das ist erstaunlich, denn bisher hatte der Senat den Eindruck vermittelt,...
Marc Reinhardt: Verbeamtung von Lehrern ist wichtiger Beitrag zur Sicherung des Lehrerbedarfs
(LNP) Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat die Verbeamtung von Lehrerinnen und Lehrern in Mecklenburg-Vorpommern als wichtigen Beitrag zur Sicherung des...
Verfassungsschutz erneut in den Schlagzeilen / SPD-Innenpolitiker Hey: Bessere Kontrolle ist dringend geboten
(LNP) Kopfschüttelnd hat SPD-Innenexperte Matthias Hey die Informationen über den jetzt vom mdr aufgedeckten, neuesten Skandal beim Thüringer Verfassungsschutz zur Kenntnis genommen. „Ich...
Landesmitgliederversammlung / Leitantrag einstimmig verabschiedet
(LNP) Nach knapp zweistündiger Debatte verabschiedete die Landesmitgliederversammlung der Hamburger GRÜNEN den Leitantrag „Mehr GRÜN für Hamburg. Ökologische Erneuerung und nachhaltiges Wirtschaften“. Die...
Dr. Axel Wilke: Erneute Schlappe für Frau Dreyers Regierungsstil – Warum hatte sie die Ernennungsurkunde schon unterschrieben?
(LNP) Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts, nach der die Stelle des Trierer Landgerichtspräsidenten vorerst nicht besetzt werden darf, erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,...
Mautpläne beerdigen / Barth: „Maut-Projekt erweist sich als reines Wahlkampfgetöse“
(LNP) „Bundesverkehrsminister Dobrindt droht damit zu scheitern, die vollmundigen Wahlkampfversprechen seines Parteichefs Seehofer umzusetzen“, kommentiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth die neuerliche Debatte um...
