PresseNews
FREIE WÄHLER-Antrag findet breite Zustimmung im Wirtschaftsausschuss / Glauber: Brauchen Klarheit über die Zukunft des Nürnberger Flughafens
(LNP) Die Flughafengesellschaft Nürnberg muss dem Wirtschaftsausschuss des Landtags zeitnah ein zukunftsfähiges Konzept für den Nürnberger Flughafen präsentieren. Dies hat das Gremium in...
Entschleunigung statt Schulstress! SPD-Landtagsfraktion macht sich mit eigenem Gesetzentwurf zur Reform des bayerischen Gymnasiums für ein modernes G9 stark
(LNP) Zwei Tage vor dem Start des Volksbegehrens zur Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 bringt die SPD-Landtagsfraktion am Dienstag ihren eigenen Gesetzentwurf zur...
FREIE WÄHLER halten Beschwerdestelle für überflüssig
(LNP) Die FREIEN WÄHLER Niedersachsen stellen sich in einer Presseerklärung hinter die niedersächsische Polizei. Sie halten eine zentrale Beschwerdestelle, wie sie die Landesregierung...
Kommunaler Schutzschirm / HAHN: Erfolg des Schutzschirm nicht durch kommunalfeindlichen Rosenmontagserlass gefährden
(LNP) „Der Erfolg des kommunalen Schutzschirms ist maßgeblich durch die liberale Handschrift geprägt. Es war die FDP, die einerseits klare und strenge Kriterien...
Demographischer Wandel – SPD-Fraktion will mehr Barrierefreiheit bei Wohnungen und im ÖPNV
(LNP) Gleich zwei Initiativen zum Thema Barrierefreiheit hat die SPD-Fraktion zur kommenden Bürgerschaft eingereicht (siehe Anhang). Hintergrund ist der demographische Wandel, der vor...
Rolf Seel zum Bericht des Landesrechnungshofes Nordrhein-Westfalen: Finanzkontrolleure zeigen Land erneut Gelbe Karte
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt, dass der Landesrechnungshof sich in seinem Jahresbericht 2014 klar für eine Anpassung der Ausgaben an die Einnahmen des Landes...
Koalitionsstreit um Verfassungsschutzreform / Bergner: „Erneuter Stillstand in der Landesregierung“
(LNP) „Der Koalitionsstreit über die Verfassungsschutzreform zeigt erneut, dass hier zwei zusammenarbeiten, die einfach nicht zusammen passen, sagte Dirk Bergner, innenpolitischer Sprecher der...
Perspektiven für die Hochschulentwicklung – SPD-Fraktion für Anhörung im Herbst
(LNP) Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über die Perspektiven der Hochschulentwicklung stellt die SPD-Bürgerschaftsfraktion klar: „Die heutigen Äußerungen von CDU-Fraktionschef Wersich zeigen,...
Handbuch „Familienbildung im Netzwerk“ – Konzeptgrundlage für kinder- und familienfreundliche Kommune
(LNP) Das Familienministerium hat ein Handbuch zum Thema „Familienbildung im Netzwerk“ entwickelt und heute vorgestellt. Es soll den Jugendämtern als Arbeitshilfe dienen, um...
