PresseNews
Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission vorgelegt
(LNP) Der Ministerrat hat den Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2013 zur Kenntnis genommen. Aufgabe der Härtefallkommission ist es,...
Aktuelle Stunde – GRÜNE verurteilen israelfeindliche und antisemitische Parolen
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verurteilt die israelfeindlichen und antisemitischen Parolen, die bei einer Demonstration in Frankfurt skandiert wurden. Bedauerlich sei...
Volksbegehren vom Tisch – Bildungsdebatte jetzt grundlegend führen!
(LNP) Das Volksbegehren der Freien Wähler zur gymnasialen Oberstufe ist kläglich gescheitert. Jetzt gilt es, die Chance für eine offene Bildungsdebatte zu nutzen....
FREIE WÄHLER wollen Kindergarten und Grundschule besser miteinander vernetzen / Felbinger: Staatsregierung darf keinesfalls Kürzungen vornehmen
(LNP) Um satte 45 Prozent sollen im kommenden Schuljahr die Zuweisungen für Maßnahmen zur Intensivierung der Kooperation von Kindergarten und Grundschule gekürzt werden....
Katholische Kirche darf nicht ausgrenzen
(LNP) Anlässlich des öffentlichen Gesprächs des LSVD Saar mit dem Bischof von Trier Stefan Ackermann zum Thema Kirche und Homosexualität am morgigen Mittwoch...
Hafke: Kinder- und Jugendförderplan darf nicht angetastet werden
(LNP) Durch die von der Landesregierung verhängte Haushaltssperre nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zur Beamtenbesoldung werden mit wenigen Ausnahmen derzeit keine Zahlungen ohne...
Junge Union Baden-Württemberg begrüßt Dobrindts Vignettenpläne / Langfristiges Ziel ist Vignette ohne Kompensation
(LNP) Die Junge Union Baden-Württemberg begrüßt grundsätzlich die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für PKW in Deutschland. „Damit wird...
Schneider: Homosexuelle nicht per se von Blutspende ausschließen
(LNP) Nach wie vor sind homosexuelle Männer aufgrund einer Richtlinie der Bundesärztekammer von der Blut- und Knochenmarkspende ausgeschlossen. Bereits im Dezember 2012 hat...
Umweltministerium unterstützt „Orte gegen das Vergessen im Landkreis St. Wendel“ – Minister Jost ist Schirmherr der Abschlussveranstaltung
(LNP) Jüdische Glaubensgemeinschaften haben bis zu ihrer radikalen Auslöschung durch die Nationalsozialisten über Jahrhunderte das regionale Kulturgeschehen im Saarland beeinflusst und ihre Spuren...
