PresseNews
FREIE WÄHLER etablieren sich als seriöse Alternative / Wiederholter Einzug in den bayerischen Landtag
(LNP) Das Ergebnis der bayerischen Landtagswahl ist aus Sicht der FREIEN WÄHLER Niedersachsen der endgültige Beweis für die Etablierung der Partei als ernstzunehmende...
Landtagswahl in Bayern / HAHN : Hessenwahl ist noch lange nicht entschieden – FDP muss im Schlusssprint noch zulegen
(LNP) „Das Ergebnis der FDP in Bayern ist natürlich enttäuschend. Es bestätigt aber unsere Feststellungen, dass die Hessenwahl noch lange nicht entschieden ist....
Grüne zum CDU-Landeparteitag / Unehrlichlich, unseriös, Union
(LNP) „Die Union hat sich auf ihrem Landesparteitag einmal mehr unehrlich und unseriös präsentiert“, sagten die Grünen-Landesvorsitzenden Thekla Walker und Chris Kühn. Die...
SSW-Urteil: Demokratie und Minderheitenschutz gestärkt – Landesverfassungsgericht weist Klage der Jungen Union ab
(LNP) DIE LINKE. Schleswig-Holstein begrüßt die Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes, dass der SSW als Partei der dänischen Minderheit zu Recht von der 5%-Hürde ausgenommen...
BBU lehnt Stuttgart 21 weiterhin ab
(LNP) Anlässlich des Erörterungstermins zum Grundwassermanagement beim desaströsen Bahnprojekt Stuttgart 21 hat sich der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) erneut mit dem Widerstand vor...
Ministerpräsidentin muss über Konsequenzen nachdenken
(lnp) Das Maß ist voll – Grüne: Ministerpräsidentin muss über Konsequenzen nachdenken. Zur gestrigen Aufhebung der Immunität der Ministerpräsidentin erklärt der Landessprecher von...
Gebauer: Betroffene zahlen Preis für rot-grüne Uneinsichtigkeit
(LNP) Kurz vor der geplanten Verabschiedung des Inklusionsgesetzes im Landtag scheint Rot-Grün uneins über eines der zentralen landespolitischen Vorhaben zu sein. Während Ministerin...
Dr. Heiner Garg: Änderung des Sparkassengesetzes löst kein Problem der Sparkassen
(LNP) Zum Kabinettsbeschluss über eine Reform des Sparkassengesetzes erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die jetzt zugelassene...
Ergebnisse des NSU-Untersuchungsausschusses / GREILICH: Peinliche Wahlkampfinszenierung der Opposition wird der Bedeutung des Themas nicht gerecht
(LNP) „12 Tage vor der Wahl fällt der rot-grünen Opposition das Thema Verfassungsschutz wieder ein, und es wird in einer peinlichen Wahlkampfinszenierung versucht,...
