PresseNews
Neue Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg: CDU-Landesvorsitzender Thomas Strobl beruft Katrin Schütz
(LNP) Der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl hat heute dem Landesvorstand vorgeschlagen, die Karlsruher Landtagsabgeordnete Katrin Schütz als neue Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg zu berufen....
Bernd Wegner (MIT): „Rente mit 63“ darf nicht zum Risiko für Fachkräftesicherung im Mittelstand werden
(LNP) In der Diskussion um die Ausgestaltung der sogenannten Rente mit 63 warnt der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU Saar,...
Debatte über das rot-grüne Hochschulgesetz / Freimuth: Eingestaubter Autoritätsglaube gepaart mit Regelungsfetischismus
(LNP) Trotz massiver Proteste aus der Wissenschaftslandschaft, von der Wirtschaft und den Studierenden hat Rot-Grün heute das umstrittene Hochschulgesetz ins Parlament eingebracht. Dazu...
Debatte über Energiewende / Ellerbrock: Industriestandort schützen und Arbeitsplätze sichern
(LNP) Auf Initiative der FDP-Fraktion hat sich der Landtag heute mit den Auswirkungen der von der großen Koalition geplanten EEG-Reform beschäftigt. In der...
FREIE WÄHLER betrachten das G8 endgültig als gescheitert / Felbinger: Flexi-Jahr ist durchgefallen – Minister Spaenle muss jetzt den Weg zum G9 öffnen
(LNP) „Mit dem Flexi-Jahr ist auch der letzte Versuch zur Rettung des G8 gescheitert. Was ohnehin schon jeder wusste, ist nun durch die...
Rechtsunsicherheit belastet schon jetzt den Kommunalwahlkampf
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen warfen SPD und Grünen vor, den Kommunalwahlkampf mit ihrer umstrittenen Gesetzesreform unnötig belastet zu haben. „Die Landesregierung veranstaltet hier...
Änderung des hessischen Ladenschlussgesetzes / Junge Union Hessen für Beibehaltung des Sonntagsschutzes – Festerfordernis soll fallen
(LNP) Die Junge Union Hessen spricht sich für eine Änderung des hessischen Ladenöffnungsgesetzes aus. Nach Überzeugung der Jungen Union sollen Gemeinden und Städte...
FREIE WÄHLER Sachsen wollen mehr „Landeskinder“ auch in Kultur-Chefsesseln / Landeschef Gerber: „Die Farce um Semperoper-Intendant Dorny sollte Lehre genug sein“
(LNP) Die Entlassung von Serge Dorny als Intendant der Semperoper bereits vor seinem wirklichen Arbeitsbeginn und der nun laufende Arbeitsrechtsstreit, hat dem Kulturland...
Minister Storm begrüßt Reform des Elterngeldes: „Elterngeld Plus ist wichtiges Signal für bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf“
(LNP) Der saarländische Familienminister Andreas Storm begrüßt die von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig angekündigte Reform des Elterngeldes. Demnach soll es künftig die Möglichkeit geben,...
