PresseNews
Keine Steuergelder für Volksverhetzung – Sinti Allianz fordert Ausschluss von der staatlichen Parteifinanzierung
(LNP) Die NPD Plakate und Flyer mit den Aufrufen „Mehr Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“ und „Zigeunerflut stoppen! Kriminalität...
Christoph Degen (SPD): Landesschülervertretung muss Kasse eigenständig verwalten können
(LNP) Als „nicht nachvollziehbar“ hat der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen die gestrige Entscheidung der Landesregierung bezeichnet, der Landesschülervertretung (LSV) zum 1....
Nahles/Schweitzer: Fachkräftesicherung ist Thema der Zukunft
(LNP) Beim Besuch von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in Rheinland-Pfalz standen die Themen Ausbildung von Nachwuchskräften und die Fachkräftesicherung sowie die Vereinbarkeit von Familie...
Jusos BW: Opferberatung rechtsextremer Gewalt im Land schnell umsetzen
(LNP) Die Jusos Baden-Württemberg fordern den Innenminister Reinhold Gall auf, die Einführung von Beratungsstellen für Opfer rechtsextremer Gewalt schnell umzusetzen. „Die Beratungsstellen sind...
Vielfalt der Religionen sichert demokratisches Verständnis in Mecklenburg-Vorpommern
(LNP) Justizministerin Uta-Maria Kuder lobt am 20. Jahrestag des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden in M-V das Engagement: „Fester Bestandteil unseres Lebens“ „Toleranz und...
DIE LINKE tritt in Bochum flächendeckend an
(LNP) DIE LINKE ist in Bochum in allen 33 Bochumer Wahlkreisen zugelassen. Auch die Listenvorschläge der sechs Bezirksvertretungen in Bochum sowie die Wahlvorschläge...
PDE stellt fest: Legales ‚Fehlurteil‘ des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig
(LNP) Wenn sich das Bundesverwaltungsgericht in Sachen Religion auf entsprechende Paragraphen des Grundgesetzes zurück zieht, weil eine Mutter Ethik- statt Religionsunterricht für ihre...
Nebenjobs: Regieren ist die erste Ministerpflicht
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen reagierten kritisch auf die Veröffentlichung der Nebenjobs der Mitglieder der rot-grünen Landesregierung. „Hahn-, Nürburgring- und FCK-Affäre scheinen Rot-Grün nicht...
Land fördert Erwerb von Werken des Künstlers Ernst Barlach / Minister Brodkorb: Ernst Barlach Stiftung kann Bestand an Werken erweitern
(LNP) Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt in den Jahren 2014 und 2015 neben der regulären Förderung der Ernst Barlach Stiftung Güstrow den Ankauf von...
