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Pressemeldung

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Hamburg

Debatte zum Wärmekonzept / „Beirat hilft nicht aus der Ratlosigkeit“

(LNP) Die Teilantwort des Senats auf ein bürgerschaftliches Ersuchen zur Wärmeversorgung und ein Antrag der SPD zur Einrichtung von Beiräten bei den Netzgesellschaften...

Saarland

Oskar Lafontaine: Erhöhung der Grunderwerbssteuer ist der falsche Weg

(LNP) „Das ist der falsche Weg.“ Mit diesen Worten kommentiert Oskar Lafontaine, der Vorsitzende der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, die Absicht der Landesregierung,...

Bayern

Besseres Essen für die Kleinsten: Staatsregierung muss handeln

Doris Rauscher: Untersuchung zur Ernährung in Kitas gibt Anlass zur Sorge CSU hat Obstprogramm für Bayerns Kinder selbst abgelehnt (LNP) Anlässlich einer erschreckenden...

Bayern

Landtagspräsidentin Barbara Stamm würdigt Arbeit katholischer Schwangerenkonfliktberatung

(LNP) Landtagspräsidentin Barbara Stamm hat sich beim Katholikentag in Regensburg für einen intensiven Dialog über die Schwangerenkonfliktberatung ausgesprochen. Sie begrüßte die engagierte Arbeit...

Hamburg

Bildungsmilliarden vom Bund / Gümbel: „Geld des Bundes nicht zweckentfremden“

(LNP) Der Bund will den Ländern für 6 Mrd. Euro Bildungsausgaben finanzieren. Weil der Bund die BaföG-Finanzierung übernimmt, spart Hamburg ca. 38 Mio....

Thüringen

Thüringen stellt 5 Millionen Euro für Verbesserung der Studienqualität in Natur- und Ingenieurwissenschaften bereit

(LNP) Thüringen verbessert die Studienqualität in den natur- und ingenieurwissenschaftlichen Fächern. Dafür erhalten die Thüringer Hochschulen im Rahmen des neuen Landesprogramms zur Verbesserung...

Niedersachsen

Christian Grascha: Wahlkampf auf Steuerzahlerkosten? Wunderling-Weilbier schadet der Region durch einseitige Parteinahme

(LNP) Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, verlangt Auskunft zu Terminen des Landesbeauftragten Wunderling-Weilbier im Wahlkampf. „Die Landesregierung muss klarstellen, ob Herr...

Bayern

Huml warnt vor Aids-Gefahr / Bayernweite HIV-Testwoche startet am 2. Juni 2014

(LNP) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml rät anlässlich des Starts der bayernweiten HIV-Testwoche am Montag (2. Juni) zu einem konsequenten Schutz vor der Immunschwächekrankheit...

Baden-Württemberg

Meinhardt: Ganztagsgrundschule als Angebot nicht als Käseglocke

(LNP) Zu den Äußerungen der GEW und des Städtetags zu den Fragen der verbindlichen Ganztagsgrundschule erklärt der FDP- Generalsekretär Patrick Meinhardt: Das gesamte...