Pressemeldung
SPD für mehr Bildungszeit im Gymnasium / Vorsitzender des Bildungsausschusses Güll: Ziel der Studierfähigkeit wird im G8 nicht immer erreicht
(LNP) Der Vorsitzende des Bildungsausschusses, Martin Güll, hat sich heute in der aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags zum Thema „Bildung braucht Zeit –...
NSA – GRÜNE: Datenschutz ist keine Floskel
(LNP) Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist das Verhalten des Amerikanischen Geheimdiensts NSA, Bürgerinnen und Bürger eines befreundeten Staats massenhaft...
NSA, BND und Co: Geheimdienste missachten elementare Grundrechte und gefährden die Demokratie
(LNP) Anlässlich der von der LINKEN beantragten Aktuellen Stunde ‚Ahnungslose Landesregierung – NSA in Hessen‘ erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE...
Matschie: „Thüringer Hochschulstrategie 2020 ist Zukunftsgarantie für die Hochschulen“ / Jährlich rund vier Prozent mehr Geld für Lehre und Forschung
(LNP) „Die Thüringer Hochschulen sind wichtige Entwicklungsmotoren für Thüringen. Sie sorgen für Zuwanderung, Innovation und hervorragend ausgebildete Fachkräfte. Darüber hinaus tragen sie zu...
Bernhard Schemmer zum Baustellenchaos in Nordrhein-Westfalen: Wir haben kein Informations- sondern ein Handlungsdefizit
(LNP) Zur Pressekonferenz von Minister Groschek zur Baustellensituation auf Nordrhein-Westfalens Autobahnen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernhard Schemmer: „Bei den Autobahnbaustellen in...
Anpassung der Abgeordneten-Diäten: GRÜNE: Sparkurs gilt auch für Abgeordnete
(LNP) Als logischen und konsequenten Schritt hat die GRÜNE Landtagsfraktion die von der schwarz-grünen Koalition eingebrachte Änderung des Abgeordnetengesetzes bezeichnet. „Ab dem Jahr...
Prof. Heinz Bierbaum: Ablehnung der Privatisierungsbremse beschämend für die SPD
(LNP) Zur Ablehnung des Antrags der Linksfraktion für eine Privatisierungsbremse durch CDU und SPD erklärt der parlamentarische Geschäftsführer Prof. Heinz Bierbaum: „Diese Blockadehaltung...
Enquete-Kommission ist eine Farce! LINKE fordert NSU-Untersuchungsausschuss
(LNP) „Der baden-württembergische Landtag beantwortet die rechtsterroristischen Gräueltaten der NSU und das Versagen des Verfassungsschutzes nur mit einer Enquete-Kommission; das ist eine Farce“,...
Schramm: Verbesserung von Arbeitsbedingungen an Kliniken-Behandlungsfehler vermeiden
(LNP) Anlässlich der aktuellen Fehlerstatistik bei der Behandlung von Patienten, die von der Bundesärztekammer vorgestellt wurde, erklärt Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion...
