Pressemeldung
Senioren Union wählte neuen Landesvorstand – Günther Schwarz als Vorsitzender bestätigt
(LNP) Günther Schwarz bleibt Landesvorsitzender der Senioren Union Saar. Bei einer Delegiertenversammlung am 10. Juli in Saarbrücken-Güdingen wurde er mit dem überwältigenden Ergebnis...
Wolfgang Waldmüller: Exportgeschäft mit Innovationsfähigkeit weiter ankurbeln
(LNP) Im Anschluss an einen Besuch des Arbeitskreis Wirtschaft im Greifswalder Leibniz-Institut für Plasmaforschung und Technologie e.V. und bei der neoplas GmbH hat...
FREIE WÄHLER kritisieren Spaenles Vorabentscheidung zu „G8 plus“ / Felbinger: Spaenle führt gesamte bayerische Schulfamilie hinters Licht
(LNP) In altbekannter Manier täuscht Kultusminister Spaenle die gesamte bayerische Schulfamilie und torpediert mit seiner Vorabentscheidung für ein aufgefrischtes Flexijahr, also einem „G8...
Prof. Heinz Bierbaum: Ministerpräsidentin muss gegen Altersarmut von Frauen aktiv werden
erschreckend weit verbreitet. 80,9 Prozent aller saarländischen Rentnerinnen beziehen eine Altersrente unterhalb der Grundsicherung. 39,8 Prozent haben monatlich sogar nur weniger als 250...
CDU und SPD blockieren Gesetzesberatung im Innenausschuss
(LNP) CDU und SPD haben heute in der letzten regulären Sitzung des Innenausschusses vor der Landtagswahl die abschließende Beratung des Gesetzentwurfs der LINKEN...
Energiewende im Drosselmodus / Grüne Niedersachsen lehnen EEG-Novelle der Großen Koalition ab
(LNP) Am Freitag (11. Juli) wird sich der Bundesrat abschließend mit der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) befassen. „Es ist unbestritten, dass das EEG...
LINKE kritisiert Kretschmann wegen Blockade bei Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz
(LNP) Gotthilf Lorch, Sprecher der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der LINKEN und neugewählter Stadtrat in Tübingen, fordert hauptamtliche Behindertenbeauftragte in Stadt- und Landkreisen. Gerade...
FREIE WÄHLER kritisieren geplante Zweiklassengesellschaft bei privaten Förderschulen / Felbinger: Inklusion lebt von unterschiedlichen pädagogischen Konzepten
(LNP) Einen Skandal nennt Günther Felbinger, bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, den Gesetzentwurf der Staatsregierung zu privaten Förderschulen: „Hier soll eine Zweiklassengesellschaft...
GRÜNE: Anträge der Opposition zum Nachtragshaushalt sind unseriös
(LNP) Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fehlt den heute im Haushaltsausschuss von der Opposition vorgeschlagenen Änderungen zum Nachtragshaushalt jegliche Seriosität...
