Pressemeldung
Klage der Stadt Ennepetal vor dem BGH: Zinswetten schleunigst verbieten
(lnp) André Kuper zur Klage der Stadt Ennepetal vor dem Bundesgerichtshof: Zinswetten schleunigst verbieten. Die Stadt Ennepetal klagt gegen die Nachfolgegesellschaft der inzwischen...
Fraktion DIE LINKE: Unterrichtsausfall ist keine höhere Gewalt
(lnp) „Unterrichtsausfall ist keine höhere Gewalt. Er ist vorhersehbar und er wird in Bremen an Oberschulen und Gymnasien bewusst als Spar-Instrument eingeplant. Das...
Hans-Josef Bracht: „Ist Frau Dreyer nur eine gute Schauspielerin?“
(lnp) Hans-Josef Bracht: „Wird Herr Guth von Herrn Lewentz nicht informiert oder ist Frau Dreyer nur eine gute Schauspielerin?“. Anlässlich der heutigen Aussage...
Einsparungen durch Mindestlohn in Förderung von Langzeitarbeitslosen
(LNP) Angesichts der veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen fordert die sozialpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Angelika Weikert, die durch den Mindestlohn frei gewordenen Mittel in die Förderung...
Blockupy – GRÜNE: Ja zu friedlichen, bunten und kreativen Demonstrationen
(lnp) Blockupy – GRÜNE: Ja zu friedlichen, bunten und kreativen Demonstrationen – Nein zu Gewalt; Klarheit von Linkspartei erforderlich. Aus Sicht der Landtagsfraktion...
Dr. Ekkehard Klug: Bemerkenswerter Umfall der Sozialdemokraten
(LNP) Dr. Ekkehard Klug: Bemerkenswerter Umfall der Sozialdemokraten. Zu den aktuellen Äußerungen des sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden, Dr. Ralf Stegner, hinsichtlich einer möglichen Einführung der Vorratsdatenspeicherung...
Weil lässt Niedersachsens Landkreise bei Flüchtlingsaufnahme im Stich
(lnp) Hillmer: Regierung Weil lässt Niedersachsens Landkreise bei Flüchtlingsaufnahme im Stich. Mit ihrer Flüchtlingspolitik lässt die Regierung Weil Niedersachsens Kommunen im Regen stehen...
Meinungsumfrage des DOSB ist gutes Signal für Olympiabewerbung
(lnp) Wolfgang Waldmüller: Positives Ergebnis der Meinungsumfrage des DOSB ist gutes Signal für deutsche Olympiabewerbung. Der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Waldmüller, hat...
Vorratsdatenspeicherung: Die Gemüter können sich wieder beruhigen
(LNP) Vorratsdatenspeicherung: Die Gemüter können sich wieder beruhigen. Zur erneuten Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung sagt der innen- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die...
