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Pressemeldung

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Hessen

Pakt für den Nachmittag / GREILICH: Pakt für den Nachmittag: Nur Augenwischerei und „Billiglösung“?

(LNP) Der Ganztagsschulverband kritisiert den von der Landesregierung angekündigten „Pakt für den Nachmittag“, weil dieser lediglich den Ausbau von Betreuungsangeboten vorsieht, nicht aber...

Berlin

Stolpersteinverlegung in Luckenwalde / Michael Schierack: „Antisemitismus darf nicht hingenommen werden“

(LNP) Der CDU-Landesvorsitzende Michael Schierack hat heute die Stolpersteinverlegung in Luckenwalde zu Ehren von Herrn Arno Ertner, Frau Toni Hirschfeld, Herrn Walter Hirschfeld...

Rheinland-Pfalz

Schweitzer: Land fördert Neubau des Mutter-Kind-Zentrums

(LNP) Das Klinikum Worms erhält für den Neubau des Mutter-Kind-Zentrums eine Landesförderung von insgesamt 13,3 Millionen Euro. Gesundheitsminister Alexander Schweitzer überreichte heute dem...

Bayern

Staatsregierung soll genaue Termine für neue Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge nennen

(LNP) SPD-Sozialsprecherin Angelika Weikert: Ankündigungen allein helfen nicht weiter – AWO: Mittel für Asylsozialarbeit dringend noch im laufenden Jahr erhöhen. Die sozialpolitische Sprecherin...

Nordrhein-Westfalen

Lutz Lienenkämper: Keine Verfassungsänderung für Kraft-Nachfolge

(LNP) Zu den Planungen der SPD-Landtagsfraktion, die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Wahl des Ministerpräsidenten abzusenken, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion und Mitglied...

Baden-Württemberg

Rülke: Statt Ausweitung des sachfremden G8/G9-Kompromisses für faire Ausgangsbedingungen sorgen

(LNP) FDP-Fraktion schlägt G8-Stundensatz sowie Wahlfreiheit für alle Gymnasien vor – der kostspielige Modellversuch an 44 Standorten soll auslaufen und die frei werdenden...

Bayern

Verfassungsschutzbericht zeigt Ignoranz des Innenministeriums

SPD-Rechtspolitiker Ritter: Innenminster schert sich nicht um Bürgerrechte und nimmt rechtsextreme Szene nicht ernst genug (LNP) Der SPD-Sprecher für Datenschutz und für die...

Hessen

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: Bewährte Strukturen erhalten

(LNP) Zur Verringerung der Bereitschaftsdienstzentralen durch die Kassenärztliche Vereinigung erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Bis März...

Hamburg

Überdosierung von Koffeinpulver kann zu gesundheitlichen Schäden führen / Gesundheitsbehörde rät zu erhöhter Vorsicht beim Konsum

(LNP) Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) rät zur erhöhten Vorsicht beim Konsum von Koffeinpulver. Dieses wird vor allem über Internethändler zur...