Presseinfo
Kagelmann: Ob Kaolin oder Kohle im Sorbenland – Gegenwehr ist kein Sakrileg, sondern berechtigt / Staatsanwaltschaft spricht
(LNP) Zur Einstellung der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen der Proteste vor allem vieler sorbischer Einwohner_innen im Februar gegen drohenden Kaolin-Abbau am Wallfahrtsort Rosenthal...
Halbzeitbilanz der Legislaturperiode / Lindner: NRW muss raus aus seiner Lethargie
(LNP) Zur Halbzeitbilanz der rot-grünen Landesregierung erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Christian Lindner: „Nordrhein-Westfalen bleibt unter der rot-grünen Landesregierung hinter seinem Potential zurück....
Barbara Spaniol: Elternprotest zeigt: Flächendeckende Wahlmöglichkeit zwischen G8 und G 9 nötig
(LNP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag begrüßt die Absicht der saarländischen Elterninitiative „G9 jetzt“, eine Volksinitiative zu starten. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol...
Barbara Spaniol: Unwürdiges Gezerre um die Frauenquote
(LNP) Als unwürdig und peinlich bezeichnet die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, den Streit in der „Großen Koalition“ auf...
Theo Kruse, Werner Lohn und Gregor Golland zur heutigen Innenausschusssitzung: Jäger schiebt Verantwortung auf Kölner Polizeipräsidium ab
(LNP) Im Nachgang der Innenausschusssitzung, in der es um die Aufarbeitung der Gewaltexzesse bei der Demonstration von Hooligans und Rechtsradikalen in Köln am...
Sprecher für Wirtschaft und Handel der CDU-Landtagsfraktion Claus Paal MdL:„Bildungszeitgesetz sorgt bereits für Zusatzkosten im Doppelhaushalt 2015/16!“
(LNP) „Das Bildungszeitgesetz wird von einer breiten Mehrheit der Wirtschafts- und kommunalen Spitzenverbänden abgelehnt und die CDU-Landtagsfraktion hat ihre ablehnende Haltung zu diesem...
Astrid Schramm: Überarbeitung von Bewertungskriterien in Pflegeheimen notwendig
(LNP) Anlässlich der Kritik des Pflegebeauftragten der Bundesregierung am Notensystem zur Bewertung von Pflegeheimen erklärt Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen...
Flemming Meyer: Fachkräftemangel endlich durch bessere Rahmenbedingungen bekämpfen
(LNP) Wir alle kennen die Ausgangslage und wissen wie dramatisch sie ist. Kaum ein anderer Bereich ist so stark vom demografischen Wandel betroffen,...
CDU Saar gegen Ausländerwahlrecht
(LNP) Der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis MdL, lehnt die Forderung der Linksfraktion im Deutschen Bundestag zur Einführung eines Wahlrechts für Ausländer...
