Presseinfo
Christina Schulze Föcking zum Preiskampf im Lebensmitteleinzelhandel: Wir brauchen eine neue Debatte über den Wert von Lebensmitteln
(LNP) Die agrarpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Christina Schulze Föcking, betrachtet den zunehmenden Preiskampf im Lebensmitteleinzelhandel mit großer Sorge. „Die neue Preisrunde führt offenbar...
Europaminister Stephan Toscani beantwortet Schülern ihre Fragen zur EU und zur Europawahl
(LNP) Europaminister Stephan Toscani hat am Mittwochmorgen (12.03.2014) das Gymnasium in Homburg besucht und rund 200 Schülerinnen und Schülern Fragen rund um das...
Ein neues Tariftreue- und Vergabegesetz für Hessen: Lohn- und Umweltdumping nicht durch öffentliche Aufträge belohnen
(LNP) Zum heute in Erster Lesung behandelten Entwurf für ein neues Hessisches Vergabegesetz erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE...
Mindestlohn für SPD unverzichtbar / Werben für echte Sozialpartnerschaft
(LNP) Fraktionschef Martin Dulig hat am Dienstag die CDU-Landtagsfraktion besucht und dort die Positionen der SPD zum Mindestlohn erläutert. „Ich bin in die...
HIRSCH: NSA & Datenschutz – Bürgerrechte werden in Europa verteidigt
(LNP) Das Europäische Parlament hat heute die Weichen für einen umfassenden Schutz der persönlichen Daten europäischer Bürger gestellt. Gleichzeitig forderten die Abgeordneten in...
FREIE WÄHLER zu „Bayern behält sich Veto gegen EEG-Reform vor“ / Glauber: Staatsregierung will EEG den Garaus machen
(LNP) Das Bayerische Kabinett hat heute seine Stellungnahme zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Darin fordert die Staatsregierung eine feste Deckelung der EEG-Umlage....
Verkauf von Wohnungsbauflächen im Büropark Oberneuland / CDU beantragt Akteneinsicht: Unwirtschaftliche und intransparente Vergabe
(LNP) Die CDU-Abgeordneten Heiko Strohmann und Dr. Thomas vom Bruch kritisieren die intransparente Vergabe der Grundstücksflächen im Büro- und Wohnpark Oberneuland. Die freihändige...
Kuhn-Theis fordert Einsatz für Erhalt der Bahnverbindung nach Paris
(LNP) Die Spitzenkandidatin der CDU Saar für die Europawahl, Helma Kuhn-Theis, hat sich für den Erhalt der Zugverbindung nach Paris über Saarbrücken ausgesprochen....
Loewe: Staatsregierung ist aufgefordert, das Notwendige zur Rettung der Arbeitsplätze zu tun
(LNP) Der Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher fordert angesichts der prekären Situation des Kronacher Fernsehherstellers Loewe die Staatsregierung zu Hilfsmaßnahmen auf: „Loewe gehört...
