Presseinfo
Landesseniorenvertretung / Schweitzer: Miteinander der Generationen ist bereichernd
(LNP) Auf der Mitgliederversammlung der Landesseniorenvertretung Rheinland-Pfalz heute in Ludwigshafen hob Sozialminister Alexander Schweitzer hervor, dass die Landesseniorenvertretung Rheinland-Pfalz und die kommunalen Seniorenbeiräte...
AfD in M-V beklagt Mangel an demokratischer Diskussionskultur
(LNP) Einen Mangel an demokratischer Diskussionskultur im Europawahlkampf beklagt die AfD in Mecklenburg-Vorpommern. Anlass sind eine geplante SPD-Veranstaltung, in deren Einladung die AfD...
Polizei muss Tabu-Themen ansprechen dürfen
(LNP) Eine Bochumer Polizistin mit griechischen Wurzeln schrieb dieser Tage einen Brandbrief über aggressive straffällige Einwanderer und ein türkischstämmiger Kollege aus Duisburg äußerte...
Kampeter: Haushalts-CD für Walter-Borjans – Schuldenkönig unter den Ländern bleibt NRW
(LNP) „Nordrhein-Westfalen braucht endlich eine nachhaltige Haushaltspolitik. Während bundesweit die Anstrengungen für ausgeglichene Hauhalte und eine niedrige Pro-Kopf-Verschuldung erste Früchte tragen, versinkt unser...
Wie lange soll die Hahn-Posse noch weitergehen?
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen reagierten ungehalten auf die Verteidigungsstrategie von Hahn-Geschäftsführer, Heinz Rethage. Dieser hatte zunächst schwere Vorwürfe gegen die ehemaligen Geschäftsführer am...
Debatte um eine Sonderabgabe für Autofahrer / Rasche: Grüne Maut-Pläne gefährden Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, hat Forderungen der SPD nach einer Sonderabgabe für Autofahrer ebenso eine Absage...
Lewentz lehnt zusätzliche Belastungen für Autofahrer ab
(LNP) Zu dem Vorschlag des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig, eine Sonderabgabe zur Finanzierung der Instandhaltung von Verkehrswegen zu erheben, stellt der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister...
Hitler-Putin-Vergleich / SPD: Bouffiers Äußerungen zu Russland und der Ukraine sind für die angespannte Lage wenig hilfreich
(LNP) Ein Sprecher der hessischen SPD hat die Äußerungen des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier zu Schäubles Vergleich des russischen Vorgehens in der Ukraine...
Flath: „25 Jahre Friedliche Revolution: Opfer gedenken, Unrecht aufarbeiten und Demokratie erlebbar machen“
(LNP) Eine deutliche Mehrheit der Menschen im Freistaat sind der Meinung, dass die friedliche Revolution vor 25 Jahren zahlreiche positive Veränderungen gebracht hat,...
