Presseinfo
Flath: „Umfrageergebnisse müssen Ansporn für weitere erfolgreiche Regierungsarbeit sein“
(LNP) Zur den veröffentlichten Umfrageergebnissen zur kommenden Landtagswahl in Sachsen erklärt Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages: „Die Ergebnisse der aktuellen...
Steuererleichterung / Bundeskabinett vertagt Steuervereinfachung
(LNP) Das Bundeskabinett hat die von den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz zusammen mit Bremen und Schleswig-Holstein vorgelegten und vom Bundesrat beschlossenen Vorschläge zur...
Partikeltherapie in Marburg – GRÜNE erwarten weitere Schritte für zügige Inbetriebnahme
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die heutigen Mitteilungen der Rhön als im Grundsatz positives Signal zur Inbetriebnahme der Partikeltherapie am...
Petra Berg: Unser Ziel ist es den Wert der Arbeit wieder herzustellen
(LNP) SPD Saar Generalsekretärin Petra Berg ruft zur Teilnahme an der Demonstration des DGB Saar am 1. Mai unter dem Motto „Gute Arbeit....
Huonker: GdP-Kritik zurückgewiesen
(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Birgit Huonker, hat die Kritik der Gewerkschaft der Polizei an Forderungen der LINKEN...
Junge Union Hessen: Steuermehreinnahmen für Schuldentilgung verwenden
(LNP) Die Junge Union Hessen fordert, die Steuermehreinnahmen in Bund und Ländern ausschließlich für den Schuldenabbau zu verwenden. „Es ist wenig hilfreich, dass...
Bernhard Schemmer zur Situation auf NRW-Autobahnen: Ich steh’ dauernd im Stau
(LNP) „Richtige Zustandsbeschreibung, falsche Schlussfolgerung“, so kommentiert der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernhard Schemmer, die Äußerung von Frau Kraft im dpa-Interview, wonach auch...
Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer: Einheitlicher Verhaltenskodex für Landesverwaltung und Landesgesellschaften
(LNP) Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer wird im Zusammenhang mit der Diskussion um die Vergütung und Versorgungsregelung des Leiters des Weltkulturerbes Meinrad Maria Grewenig das...
Wolfgang Waldmüller: Entscheidungen zu Werften wurden seriös vorbereitet
(LNP) Im Anschluss an die Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH...
