Presseinfo
Anlässlich der bekannt gewordenen Pläne zur Eröffnung neuer Flüchtlingsunterkünfte erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Martina Kaesbach
(LNP) „Bei der SPD weiß in Sachen Flüchtlingsunterkünfte die linke Hand nicht mehr, was die rechte tut: Während der SPD-Bezirksamtsleiter einen Standort vorschlägt,...
Fall Haderthauer: Beweislast ist erdrückend / Ludwig Hartmann: Staatskanzleiministerin ist nicht mehr tragbar
(LNP) Die neuesten Erkenntnisse im Fall Haderthauer/Sapor Modelltechnik kommentiert der Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann: „Wie viele neue Erkenntnisse braucht Ministerpräsident Seehofer denn...
Günter Rudolph (SPD): Schwarz-Grün hat im Bundesrat keine Antworten auf die gesellschaftpolitischen Fragen der Zukunft
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die zahlreichen Stimmenthaltungen der schwarz-grünen Landesregierung bei wichtigen Projekten im Bundesrat als „ein mühsames...
Zukunft der Straßensozialarbeit in Hamburg muss gesichert werden
(LNP) Durch die Straßensozialarbeit können wohnungslose Jugendliche und junge Erwachsene, Menschen mit Suchtproblemen, Prostituierte, obdachlose Menschen beraten, betreut und ihnen die notwendige Hilfen...
Äußerung der Grünen zu den beruflichen Gymnasien
(LNP) Äußerung der Grünen zu den beruflichen Gymnasien. Bettina Dickes: Grünes Bekenntnis zu den beruflichen Gymnasien trägt nicht. „Das grüne Bekenntnis zu den...
LINKE. NRW verurteilt das Massaker in Nordirak und Syrien
(LNP) Die Landessprecher der LINKEN in NRW verurteilen das Massaker und menschenverachtenden Terrorakte der IS (früher ISIS) in Nordirak und Syrien. Dem Widerstand...
CDU warnt vor steigendem Antisemitismus – Generalsekretär Theis ruft zu Zivilcourage gegen Antisemitismus in sozialen Netzwerken auf
(LNP) Mit großer Beunruhigung weist der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis, auf die wachsende Zahl antisemitischer Äußerungen in sozialen Netzwerken hin. „Was...
Debatte um muslimischen Schützenkönig / Rasche: Beteiligung am Brauchtum ist Zeichen gelungener Integration
(LNP) Die FDP-Fraktion reagiert mit Unverständnis auf Uralt-Regelungen des Historischen Schützenbundes, nach der nur Schützen christlichen Glaubens Mitglied sein dürfen. Die Satzung sei...
Kleine Anfrage zu NRW-Patientenbeauftragtem / Schneider: Doppelstrukturen abbauen
(LNP) Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider, kritisiert das Festhalten der nordrhein-westfälischen Landesregierung an der Stelle des Patientenbeauftragten. Schneider sieht sich durch...
