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Presse

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Thüringen

Dr. Klaubert: Antworten auf Große Anfrage Kultur produzieren noch mehr Fragen

(LNP) „Nun ist die Antwort auf unsere Große Anfrage ‚Kulturland Thüringen – Bilanz und Ausblick‘ doch noch vor der parlamentarischen Sommerpause ausgeliefert worden....

Hessen

Thorsten Schäfer-Gümbel: DGB und SPD werden weiter gegen die Ausbeutung von Beschäftigten kämpfen

(LNP) Der Fraktions- und Landesvorsitzende der SPD Hessen Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der heutigen außerordentlichen Bezirkskonferenz des DGB Hessen-Thüringen der neuen Vorsitzenden Gabriele...

Thüringen

Schwarzrotes Schmierentheater auf dem Rücken der Betroffenen / FDP kritisiert Verhinderungstaktik von SPD und CDU bei Abgabenfreistellungsgesetz

(LNP) „Ein erbärmliches Spiel“ nannte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Bergner, die Blockade des Abgabenfreistellungsgesetzes durch SPD und CDU....

Bayern

Angekündigter Stellenstopp ist unglaubwürdig / Claudia Stamm gegen generelles „Nein“ zu Stellenzuwächsen in Bayern

(LNP) „Intelligente Personalpolitik ist das nicht.“ Claudia Stamm, haushaltspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, hat für Horst Seehofers Ankündigungen zum Stellenplan der bayerischen Behörden nur...

Rheinland-Pfalz

Gesundheit / Hitzeschutz: Gesundheitsschutz in den heißen Sommermonaten wichtig

(LNP) In den Sommermonaten sind auch in unseren Breitengraden Hitzewellen mit Temperaturen über 35 Grad keine Seltenheit. Doch eine Schön-Wetterperiode hat nicht nur...

Niedersachsen

Höntsch: Verfasser von Hetzschriften bedrohen Politiker in Niedersachsen

(LNP) Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Höntsch, Sprecher der Fraktion in Fragen des Rechtsextremismus, hat Anzeige wegen Volksverhetzung und Mordandrohung gegen bislang unbekannte Verfasser einer...

Bayern

SPD-Vertriebenenpolitiker Halbleib überzeugt CSU-Abgeordnete

(LNP) Bayerischer Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung findet am 14. September unter aktiver Beteiligung der Fraktionen des Landtags statt. Der...

Niedersachsen

Hilbers: Rot-grüne Taschenspielertricks sollen aufgesparte Kreditermächtigungen für Wahlgeschenke sichern

(LNP) Die unterschiedlichen Rechtsauffassungen zwischen Rot-Grün und dem Landesrechnungshof, ob die aufgesparten Kreditermächtigungen aus 2012 in Höhe von 431 Millionen Euro weiter Bestand...

Rheinland-Pfalz

Fall Hartmann: SPD vor schwierigem Spagat

(LNP) Die FDP Rheinland-Pfalz sieht die rheinland-pfälzische SPD vor einem schwierigen Drahtseilakt. „Es darf nicht darum gehen, die Person Michael Hartmann zu stigmatisieren,...