Presse
Die CSU hat immer noch nicht anerkannt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist
(LNP) Zu den Äußerungen des CSU-Vorsitzenden Seehofer zur Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Optionszwanges sagen die Grünen Fraktionsvorsitzenden aus Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, Eka...
Christian Wulff ist uns herzlich willkommen
(LNP) Zur heutigen Meldung, dass Christian Wulff seine Parteimitgliedschaft in der CDU wieder aufnehmen möchte, erklärt der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf...
Botschafter der Republik Korea zu Gast im Saarland – Antrittsbesuch bei Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer
(LNP) Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer empfing am Mittwoch (26.2.14) den Botschafter der Republik Koreas, Jae-shin Kim, zu einem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei. Nach dem...
Oliver Kumbartzky: Die Bäderverordnung muss neu verhandelt werden
(LNP) Zu den aktuellen Auswirkungen der Bäderverordnung erklärt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Wir nehmen die ersten Rückmeldungen zur neuen Bäderverordnung...
Wird der Kulturspeicher zum Bumerang für Hamburgs Kultur?
(LNP) Die Realisierung des Sammlungsdepots für die Historischen Museen kann andere Hamburger Kultureinrichtungen teuer zu stehen kommen. Diese alarmierende Botschaft wurde bei der...
Christopher Vogt: Der Innenminister will eine sinnlose Aktion erneut als Erfolg verkaufen
(LNP) Zur aktuellen Diskussion über den Verkehrssicherheitsbericht 2013 der Landesregierung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Innenminister Breitner...
Freischankflächen: CSU ignoriert Bürger- und Stadtkultur / Fürther SPD-Abgeordneter Arnold kämpft weiter für längere Öffnungszeiten von Gästetischen unter freiem Himmel
(LNP) Die SPD-Landtagsfraktion kämpft für längere Öffnungszeiten von sogenannten „Freischankflächen“, also Gästetischen unter freiem Himmel. Sie beantragte eine Freischankflächenverordnung mit Öffnungszeiten bis 23...
SPD fordert Doppelpass ohne Bedingungen / Integrationspolitischer Sprecher Tasdelen: Initiative der SPD-Länder ist begrüßenswert und erspart viel Bürokratie
(LNP) Der integrationspolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Arif Tasdelen begrüßt die Initative von Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein zur Vereinfachung der doppelten Staatsbürgerschaft. „Die Pläne...
Keine Entspannung am Hamburger Arbeitsmarkt
(LNP) Heute wurde bekannt, dass die Arbeitslosigkeit in Hamburg erneut angestiegen ist. Im Vergleich zum Vorjahresmonat erhöhte sich die Zahl der Arbeitslosen in...
