Presse
Serap Güler zu den Integrationsratswahlen: „Integrationspolitik stärken – an Integrationsratswahlen teilnehmen“
(LNP) „Die Integrationsräte sind eine wichtige Stimme in der kommunalen Integrationspolitik“, erklärt Serap Güler, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion. Die Christdemokratin ruft daher alle...
Lutz Lienenkämper und Christof Rasche: Wir wollen moderne Transparenzregeln für die Abgeordneten
(LNP) Lutz Lienenkämper, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, und Christof Rasche, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, erklären zur Debatte über Transparenzregeln für Abgeordnete: „Für die...
Ralf-Norbert Bartelt: „Wichtiger Impuls für eine gute Gesundheitsversorgung in Hessen“ / „Land setzt notwendigen Strukturwandel optimal um“
(LNP) Als „wichtigen Impuls für eine gute Gesundheitsversorgung in Hessen“ bezeichnete der Gesundheitspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt, die heutige bundesweite...
Energiewende – GRÜNE unterstützen die Forderungen des hessischen Energieministers gegenüber der Bundesregierung
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt den hessischen Energieminister Tarek Al-Wazir in seiner Forderung für eine Nachbesserung bei der Novellierung des...
FDP: Bremerhaven darf sich an Teilkauf der Stromnetze nicht beteiligen
(LNP) Bernd Schomaker, Kreisvorsitzender der FDP Bremerhaven, lehnt den Beschluss des Bremer Senats zum Teilkauf der Energienetze ab: „Bremerhaven darf sich an dieser...
Ohne juristische Klärung keine Bauarbeiten mehr!
Von Brunn: Staatsregierung hat Förderung von nachhaltigem Tourismus gründlich verschlafen Erlaubnis für Baubeginn stattdessen auf kleinem Dienstweg erteilt? (LNP) Der Umweltexperte der BayernSPD-Landtagsfraktion...
Laschet gratuliert neuem DGB-Bundesvorsitzenden: „Starkes Signal für Industriearbeitsplätze und Europa“
(LNP) „Die CDU in Nordrhein-Westfalen wünscht viel Erfolg und eine glückliche Hand“, erklärte Armin Laschet, Fraktions- und Landesvorsitzender der CDU Nordrhein-Westfalen, zur Wahl...
Förderung von Gruppenkläranlagen hat sich bewährt
(LNP) Zu der Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages zur förderrechtlichen Gleichstellung und verstärkten Förderung von Gruppenkläranlagen erklärt Uta...
Manfred Ländner: Sicherheit in Deutschland stärken – Innenexperten der CDU/CSU-Fraktionen verabschieden gemeinsame Erklärung
(LNP) „Extremisten dürfen sich auf keinen Fall in der Mitte der Gesellschaft breit machen“, erklärte Manfred Ländner, der stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises für...
