Presse
Björn Försterling: Landesregierung hat „kein Konzept“ zur Schulsozialarbeit – Nächster Wahlbetrug von Rot-Grün
(LNP) Die Landesregierung hat nach eigenen Angaben „kein Konzept“ zur Schulsozialarbeit in Niedersachsen. Das wurde bei der heutigen Sitzung des Kultusausschusses deutlich. „SPD...
Positionspapier Smart City Bremen / CDU-Fraktion legt Konzept für intelligente Stadtentwicklung vor
(LNP) Erfolgreiche Stadtentwicklung der Zukunft kann nur gelingen, wenn die Bereiche Leben und Wohnen, Wirtschaft, Energie und Verkehr eng verzahnt und ganzheitlich verstanden...
Einzelfall oder Methode? FDP will Aufklärung zu nicht genehmigten Schwerlasttransporten
(LNP) Mit Blick auf die fünf Schwerlasttransporter, die kurz vor Pfingsten mehrere Tage lang die B4 bei Sonderhausen blockierten, weil sie keine gültige...
SPD-Erfolg: Keine Kürzungen bei „Jugend trainiert“
(LNP) MdL Sabine Wölfle: „Unsere Initiative hat sich ausgezahlt. Der Bund wird seine finanzielle Unterstützung für den Schulsportwettbewerb in 2015 wieder in vollem...
Wirtschaftsausschuss auf weltgrößter Solarmesse / Wucherpfennig: „Auch Thüringen hat noch Entwicklungspotenziale!“
(LNP) Der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit ist am Donnerstag und Freitag (5./6. Juni 2014) im Zusammenhang mit dem Beratungsgegenstand „Bosch-Arbeitsplätze in...
SPD fordert Sonntagsschutzbericht / Fraktionschef Rinderspacher: „Ökonomisierung des Sonntags keine gute Entwicklung“ – Ausnahmegenehmigungen nehmen deutlich zu
(LNP) Immer mehr Menschen in Bayern müssen auch sonntags arbeiten. Die Zahl der Ausnahmegenehmigungen für Sonntagsarbeit durch die Gewerbeaufsichtsämter ist von 2001 bis...
Salafisten-Debatte: Prävention, Sachlichkeit und Dialog statt FDP-Rechtspopulismus
(LNP) Zur Innenausschuss-Debatte über die Vorkommnisse im Jugendhaus der Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt, wo es zu Drohungen durch salafistisch orientierte Jugendliche gegenüber Mitarbeitern des...
FDP fordert sachliche Diskussion über den Hochmoselübergang
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen mahnten eine sachliche Diskussion über den Hochmoselübergang an. Mit ihrer generellen Zustimmung zur Brücke hätten die Grünen den Weg...
„SPD-Plan zur Kita-Betreuung geht an der Realität vorbei“
(LNP) Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert heute über die Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg hin zu einer beitragsfreien Grundbetreuung. „Es ist schön, dass hier...
