Piratenpartei
PIRATEN vereinfachen mit Wahlprogramm in Leichter Sprache den Zugang zu Politik
(LNP) Die Piratenpartei Deutschland stellt ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2013 jetzt auch in Leichter Sprache zur Verfügung. Damit möchte die Partei auch...
PIRATEN Sachsen-Anhalt strukturieren sich neu
(LNP) Die PIRATEN des Regionalverbandes Altmark haben heute mit Zustimmung des Landesvorstandes beschlossen, den Landesverband mit dem Regionalverband zu fusionieren und damit den...
Verfehlte Energiepolitik: Die Bundesregierung hat nichts gelernt
(LNP) Mit Befremden nehmen die PIRATEN die heutige Regierungserklärung von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) zur Kenntnis. Anstatt mit einem gezielten Programm die Energiewende...
Piratenpartei Trier / Trier – Saarburg: Bürgerhaushalt nur Kosmetik
(LNP) Die Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg sieht die Umsetzung des Bürgerhaushalts Trier mangels echter Entscheidungskompetenzen als ungenügend an. Von den Bürgern wünscht sie sich eine...
Bundesverfassungsgericht setzt Einsatz der Bundeswehr im Inneren enge Grenzen
(LNP) Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem heutigen Urteil klargestellt, dass zur Abwendung von Katastrophen auch ein bewaffneter Einsatz der Bundeswehr in den Grenzen...
PIRATEN laden zum EnergieCamp ein
(LNP) Vom 18. bis 19. August laden die energiepolitischen Arbeitsgemeinschaften (AG) der Piratenpartei Deutschland herzlich zu dem ersten bundesweiten EnergieCamp in Frankfurt ein....
Piraten begrüßen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlgesetz
(LNP) Mit dem heutigen Gerichtsurteil hat das Bundesverfassungsgericht das geltende Wahlrecht für verfassungswidrig und nichtig erklärt und die Bundesregierung aufs Schärfste gerügt. Die...
FDP-Vorstoß zur Lockerung des Arbeitsrechts für Asylsuchende nicht ausreichend
(LNP) Die Piratenpartei Hessen begrüßt den Vorstoß der FDP, das Arbeitsrecht für Asylsuchende zu lockern. Dennoch sind die Forderungen nach Ansicht der PIRATEN...
PIRATEN begrüßen neues Infosystem
(LNP) Mit großer Freude hat die Piratenpartei Rheingau-Taunus den Start des neuen Ratsinformationssystems (RIS) im Kreis festgestellt. Endlich kann sich der Bürger über...
