Partei
Wolfgang Kubicki: Die Ampel für die HSH Nordbank ist nicht auf Gelb-Grün, sondern auf Rot-Gelb gesprungen / Zum aktuellen Geschäftsergebnis der HSH Nordbank sagt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki
(LNP) „Die uns heute vorgelegten Zahlen für das Geschäftsjahr 2012 der HSH Nordbank belegen nachdrücklich, dass die HSH Nordbank die schwersten Zeiten noch...
FREIE WÄHLER Landesvorstand tritt geschlossen zurück / Schatzmeister Kunz wechselt zur Alternative für Deutschland (AfD)
(LNP) Der Landesvorstand der FREIE WÄHLER Saarland, bestehend aus Stephan Kunz, Frank Richner und Bernd Richter, tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Der undemokratische...
PFDE „Die Neuen“: Abschied vom „Berufspolitiker“
(LNP) Noch hat die PFDE „Die Neuen“ die Hoffnung nicht aufgegeben, sich an der Bundestagswahl zu beteiligen. Mitgründer u. Vorstand, Karl Jobig: „Wenn...
Kompromiss bei Endlager-Suche: Peter Altmaier und die CDU setzen die Energiewende konsequent um / Zum Kompromiss bei der Endlager-Suche für nuklearen Müll erklärt der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis MdL
(LNP) „Die heutige Einigung ist ein historischer Schritt in der Jahrzehnte währenden Suche nach einem Endlager in Deutschland. Nach eineinhalbjährigen Verhandlungen unter Federführung...
Zu den Antworten des Senates auf seine Kleine Anfrage Drs. 20/7428 erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Dr. Wieland Schinnenburg
(LNP) „Anti-Stress-Initiative ist scheinheilig: Senat fordert gesetzliche Regelungen, tut aber nichts für die eigenen Mitarbeiter“. „Vor gut einer Woche gab der Senat bekannt,...
Brandenburger Finanzämter im Datenschutzdickicht? Marion Vogdt: Überprüfungen der Finanzämter werden im Landtag sorgfältig erörtert
(LNP) Zu den laufenden Überprüfungen der Brandenburger Finanzämter und deren bevorstehende Diskussion im Finanzausschuss des Landtages erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der...
Zusätzlicher Schutz für AKW Grafenrheinfeld / Felbinger: Bundesamt für Strahlenschutz prüft noch immer
(LNP) Das Kernkraftwerk in Grafenrheinfeld hat für zusätzliche Schutzmaßnahmen des atomaren Zwischenlagers einen entsprechenden Antrag beim Bundesamt für Strahlenschutz(BfS) gestellt. Dies wurde dem...
PIRATEN zeigen BKA wegen Einkauf verfassungswidriger Spähsoftware an
(LNP) Die Piratenpartei Deutschland hat das Bundeskriminalamt heute wegen Misswirtschaft beim Bundesrechnungshof angezeigt. Grund ist der Einkauf der Trojaner-Software FinFisher durch das BKA....
G9-Anmeldezahlen belegen klare Präferenz der Eltern / Claus Schmiedel: „Aus der Politik des Gehörtwerdens folgt, dass man den eindeutigen Elternwillen ernst nimmt und umsetzt“
(LNP) Die am Freitag vom Kultusministerium bekanntgegebenen Anmeldezahlen für die am G9-Modellversuch teilnehmenden Gymnasien belegen aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion die klare Präferenz der...
