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Ortsmeldungen

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Niedersachsen

SPD und Grüne streiten sich auf dem Rücken der Flüchtlinge

(LNP) SPD und Grüne sind in Köln über viele Fragen zerstritten, nun auch in der Flüchtlingspolitik. Dazu erklärt der Fraktionssprecher der LINKEN im...

Sachsen-Anhalt

Umbenennung der Emil-Abderhalden-Straße / Jusos Halle schlagen drei verdiente Frauen vor / mit der Umbenennung darf die Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit nicht einfach abgeschlossen werden

(LNP) Die Jusos Halle kritisieren den Verlauf der derzeitigen Diskussion um die Umbenennung der Emil-Abderhalden-Straße. Zwar ist es richtig und längst überfällig, dem...

Nordrhein-Westfalen

Beutekunst: Düsseldorf geht mit gutem Beispiel voran

(LNP) An Düsseldorf gibt es sicher manches zu kritisieren – nicht aber den Umgang der Düsseldorfer mit den von Nationalsozialisten geraubten Gemälden. Das...

Nordrhein-Westfalen

Trennung des Fachbereichs Stadtplanung und Bauaufsicht

(LNP) Zu der am Freitag unmittelbar zur Sitzung des Personalausschusses schriftlich bekundeten Absicht des Oberbürgermeisters, den Fachbereich Stadtplanung und Bauaufsicht in zwei eigenständige...

Bayern

ÖDP unterstützt Wahlrecht für alle Ausländer / Voraussetzung für Integration von MigrantInnen jeder Herkunft / Derzeitige Regelung ist wie ein „schmerzhafter Stachel“

(LNP) Der von der Nürnberger SPD eingebrachte Vorschlag einer Resolution für ein kommunales Wahlrecht für Ausländer stößt bei der ÖDP auf offene Türen....

Nordrhein-Westfalen

LINKE fordert Rettungspaket für Bochum / Bochum braucht Arbeit und Beschäftigung zu tariflichen Bedingungen. Das ist die Auffassung von David Staercke, Sprecher der Bochumer LINKEN

(LNP) Er erklärt: „Es ist absolut unverständlich, dass zahlreiche CDU und auch SPD Bundestagsabgeordnete ein Rettungspaket für das Ruhrgebiet ablehnen.  Ich befürchte daher,...

Nordrhein-Westfalen

Ehemalige NSDAP – Mitglieder als Ehrenbürger der Stadt Düsseldorf

(LNP) Immer wieder sind in der Vergangenheit Namen von Politikern öffentlich geworden, die zu irgendeinem Zeitpunkt Mitglieder der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei gewesen sind...

Sachsen

GRÜNE: Stadtrat soll über Chemnitzer Modell auf der Reichenhainer Straße entscheiden

(LNP) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz fordert den Stadtrat auf, über die Trassenführung des Chemnitzer Modells auf der Reichenhainer Straße zu entscheiden. Kathleen Kuhfuß,...

Nordrhein-Westfalen

SEX! FREIE WÄHLER beantragen Einführung einer Sexsteuer / FREIE-WÄHLER-FRAKTION beantragt in der morgigen Ratssitzung die Einführung einer Sexsteuer in Düsseldorf

(LNP) In Düsseldorf gibt es derzeit 48 Betriebsstätten, in denen entgeltlich sexuelle Dienstleistungen angeboten werden.Wie die Verwaltung in der letzten Ratsversammlung auf Anfrage...