Landtag
Landtagspräsident Norbert Kartmann zum Tode des ehemaligen Vizepräsidenten und Staatsminister a.D. Dr. Herbert Günther
(LNP) Als einen herausragenden Politiker, der sich in seinem Wirken in verschiedenen Funktionen in besonderer Weise für Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit in Hessen...
Erneute Beratung über Ablauf der Zeugenvernehmungen
(LNP) Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses 18/3, Peter Beuth (CDU), teilte heute mit, dass der Ausschuss nach einem entsprechenden Antrag der Oppositionsfraktionen von SPD...
Sommerempfang des Bayerischen Landtags in Schleißheim / „Schönstes Fest in Bayern“ zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode
(LNP) Zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode findet am Dienstag, 16. Juli 2013, der Sommerempfang des Bayerischen Landtags im Neuen Schloss in Schleißheim...
Festakt anlässlich des 50-jährigen Bestehens der „Kommission für die Geschichte der Juden in Hessen“
(LNP) Sperrvermerk: Montag, den 10.06.13, um 10.00 Uhr / Der Präsident des Hessischen Landtags, Norbert Kartmann, und Staatsministerin a.D. Ruth Wagner, Vorsitzende der...
Filmfest München stellt im Landtag Politthriller zum Oktoberfest-Attentat vor
(LNP) Am Dienstag, 11. Juni 2013, um 19 Uhr zeigt der Bayerische Landtag im Senatssaal des Maximilianeums den Film DER BLINDE FLECK –...
Beschäftigung von Ehegatten oder Verwandten oder Verschwägerten 1. Grades: Landtagspräsidentin Barbara Stamm legt parlamentarischen Beratungsvorgang und Vertragsabschlüsse im Jahr 2000 offen
(LNP) Seit dem 1. Dezember 2000 verbietet das Abgeordnetengesetz die Beschäftigung von Ehegatten oder Verwandten oder Verschwägerten 1. Grades. Davon ausgenommen waren bereits...
FREIE WÄHLER fordern Abschaffung der Erbschaftssteuer / Aiwanger: Mittelstand gezielt stärken
(LNP) Zur Stärkung von Mittelstand und Eigentum fordern die FREIEN WÄHLER die sofortige Abschaffung der Erbschaftssteuer in Deutschland. Fraktions- und Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger:...
Ergebnis der Überprüfung in der Angelegenheit der Beschäftigung der Söhne von Georg Winter, MdL
(LNP) Landtagspräsidentin Barbara Stamm teilt mit, dass die Überprüfung der Arbeitsverträge, die der Abgeordnete Georg Winter im Jahr 2000 mit seinen damals 13...
Landtagspräsidentin Stamm zur Kostenpauschale für Abgeordnete: Bundesverfassungsgericht hat 2010 Rechtmäßigkeit bestätigt
(LNP) „Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die steuerfreie Kostenpauschale für Abgeordnete vor knapp drei Jahren als rechtmäßig bestätigt. Das ist im Beschluss vom...
