Landtag
Georg-August-Zinn-Preis 2012 / SPD Hessen ehrt den Philosophen Professor Dr. Jürgen Habermas
(LNP) Die SPD Hessen hat heute Abend den Georg-August-Zinn-Preis an den Philosophen Dr. Jürgen Habermas verliehen. „Ich freue mich, dass wir gerade jetzt,...
Josef Hovenjürgen und Friedhelm Ortgies: / Neues Fracking Gutachten bestätigt CDU-Haltung
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion sieht sich durch das heute von Bundesumweltminister Peter Altmaier vorgestellte Gutachten in ihrer ablehnenden Haltung zum Einsatz der Fracking-Methode bestätigt....
Pflegeausbildung – GRÜNE: Schwarz-Gelb ohne echte Antworten auf den demografischen Wandel
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wirft der Landesregierung völlige Konzeptionslosigkeit in der Gesundheitspolitik vor. „Das Vorgehen von Schwarz-Gelb ist vollkommen...
Energiepolitik / ROCK: Die Milliardensubventionen des EEG nicht auf den Prüfstand zu stellen ist schlichtweg verantwortungslos
(LNP) „Die Mechanismen des EEG nicht ernsthaft auf den Prüfstand zu stellen und alternative Verfahren wie das Quotenmodell zu diskutieren, ist angesichts der...
Energiewende: Hahn lässt Katze aus dem Sack – GRÜNE: Regierung steht nicht zur Energiewende
(LNP) Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der stellvertretende Ministerpräsident Hahn (FDP) in der Aktuellen Stunde der GRÜNEN „Erst versprochen,...
EBS / Marius Weiß (SPD): Landesregierung handelt ohne jede Verantwortung
(LNP) Der SPD-Landtagsabgeordnete Marius Weiß hat in der heutigen Landtagsdebatte um den mit Steuermillionen geförderten Aufbau der privaten „Law School“ der European Business...
FDP will Steuerhinterzieher schonen
(LNP) Anlässlich der Aktuellen Stunde zur Forderung aus den Reihen der FDP, den Ankauf von Steuer-CDs zu verbieten, erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender...
Vollzugsgesetze / PAULUS: Hessen setzt Vorgaben zur Sicherungsverwahrung zügig, solide und rechtssicher um
(LNP) „Mit dem heute eingebrachten Gesetzespaket setzt Hessen die Vorgaben, die vom Bundesverfassungsgericht für die Sicherungsverwahrung aufgestellt wurden, konsequent und vollständig in geltendes...
CDU bemängelt Bericht der Landesregierung zur Abbausituation an Tagebauen / Forderung nach größerer Sicherheitszone in der Nähe der Wohnbebauung
(LNP) In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk hatten die Abgeordneten die Möglichkeit Rückfragen zum Bericht über...
