Landesmeldungen
Tischendorf: Solidarisch mit Warnstreiks in Postbank-Filialen
(lnp) Tischendorf: Solidarisch mit Warnstreiks in Postbank-Filialen. Deutsche Bank sollte sich zu sozialer Verantwortung bekennen. Zu den Warnstreiks in Postbank-Filialen erklärt Klaus Tischendorf,...
Heymann: SPD fordert Konzept für Zukunft der Ostfriesischen Inseln
(lnp) Heymann: SPD fordert Konzept für Zukunft der Ostfriesischen Inseln. Die SPD-Landtagsfraktion will die Ostfriesischen Inseln zukunftsfest weiterentwickeln: „Die Inseln sollen aufgrund ihrer besonderen...
FREIE WÄHLER wollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen in Bayern
(lnp) FREIE WÄHLER wollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen in Bayern. „Eine deutliche Mehrheit der deutschen Bevölkerung lehnt die Grüne Gentechnik ab. Wir als Parlamentarier...
Notstand in Krankenhäusern. Antrag zur Lösung des Problems
(lnp) Notstand in bayerischen Krankenhäusern. Landtag stimmt Antrag der SPD zur Lösung des Problems geschlossen zu. Staatsregierung soll einen Runden Tisch einrichten, um die...
Einsicht in Akten zur vollständigen Aufklärung des Unglücks in Ritterhute
(lnp) Jörg Bode: Einsicht in Akten seit 1988 nötig zur vollständigen Aufklärung des Unglücks in Ritterhute. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode,...
Gesundheit ist keine Ware – Selbstzahler-Angebote hinterfragen
(lnp) Astrid Schramm: Gesundheit ist keine Ware – Selbstzahler-Angebote hinterfragen. Angesichts der Umfrage der Techniker Krankenkasse, nach der Ärzte im Saarland eher moderat...
Wohnraumaufsichtsgesetz der SPD-Landtagsfraktion im Plenum
(lnp) Wohnraumaufsichtsgesetz der SPD-Landtagsfraktion ist am Donnerstag im Plenum des Bayerischen Landtags. Mindeststandards für Wohnraum. SPD will Mietwucher einen Riegel vorschieben. Die SPD-Landtagsfraktion will die...
Katja Rathje-Hoffmann: Rahmenkonzept für Hospizwesen weiterentwickeln
(lnp) Katja Rathje-Hoffmann: Rahmenkonzept für Hospizwesen weiterentwickeln. Herzlichen Dank für diesen Bericht, um den wir alle gemeinsam gebeten haben. Dank dieses Berichtes haben...
Kostenberechnung zur Gemeinschaftsschule nicht entkräftet
(LNP) Kostenberechnung zur Gemeinschaftsschule nicht entkräftet. „Mit einem vom Kultusminister bestellten Antrag versuchten die Regierungsfraktionen die von uns vorgenommene Vergleichsrechnung der ,Kosten je...
