Landesmeldungen
Weil lässt Niedersachsens Landkreise bei Flüchtlingsaufnahme im Stich
(lnp) Hillmer: Regierung Weil lässt Niedersachsens Landkreise bei Flüchtlingsaufnahme im Stich. Mit ihrer Flüchtlingspolitik lässt die Regierung Weil Niedersachsens Kommunen im Regen stehen...
Dorothea Schäfer: Rot-Grün bremst Rheinbrücken aus
(lnp) Dorothea Schäfer: Rot-Grün bremst Rheinbrücken aus. Zu den aktuellen Äußerungen des Landrates des Kreises Mainz-Bingen, Herrn Schick, gegenüber der Allgemeinen Zeitung zur Diskussion...
Änderungsantrag zeigt Untauglichkeit des Gesetzentwurfs
(lnp) Günter Rudolph (SPD): Umfangreicher Änderungsantrag der Regierungsfraktionen zeigt Untauglichkeit des Gesetzentwurfs. Als „nach wie vor unbrauchbar“ hat der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion...
SPD-Politikerin Lehmann: Augen vor rechter Gewalt nicht verschließen
(LNP) SPD-Politikerin Lehmann: Augen vor rechter Gewalt nicht verschließen. In Thüringen gibt es mehr Fälle von rechter Gewalt. Diana Lehmann, Sprecherin für Strategien...
Schulsozialarbeit – GRÜNE: Land steht zu seiner Verantwortung
(lnp) Schulsozialarbeit – GRÜNE: Land steht zu seiner Verantwortung. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist die Kritik der SPD-Fraktion zum Thema Schulsozialarbeit...
Ehrenamtsstiftung ist großer Gewinn für MV
(LNP) Ehrenamtsstiftung ist großer Gewinn für Mecklenburg-Vorpommern. Julian Barlen: Neue Stiftung wird freiwillig Engagierte unterstützen und damit das Ehrenamt noch attraktiver machen. Zur im...
Kubicki: einheitliche Standards bei Betreuung von Einwanderern
(LNP) Wolfgang Kubicki: Wir brauchen bundesweit einheitliche Standards bei der Betreuung von Einwanderern. „Deutschland ist Einwanderungsland – darin liegt keine Bedrohung, sondern eine...
Meinungsumfrage des DOSB ist gutes Signal für Olympiabewerbung
(lnp) Wolfgang Waldmüller: Positives Ergebnis der Meinungsumfrage des DOSB ist gutes Signal für deutsche Olympiabewerbung. Der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Waldmüller, hat...
Vorratsdatenspeicherung: Die Gemüter können sich wieder beruhigen
(LNP) Vorratsdatenspeicherung: Die Gemüter können sich wieder beruhigen. Zur erneuten Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung sagt der innen- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die...
