Landesmeldungen
Gebhardt zum Koalitionsvertrag: Tillich und Unland Verlierer des Tages / viele überfällige Reparaturen, zu wenig Innovation
(LNP) Zum von den CDU- und SPD-Landesvorsitzenden Stanislaw Tillich und Martin Dulig präsentierten Koalitionsvertrag erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im...
Koalitionsverhandlungen in Thüringen – Sachsens GRÜNE: Richtige Konsequenz aus Sondierungen
(LNP) Zschocke: Die Demokratie gewinnt, wenn alle demokratischen Parteien zu konstruktiver Zusammenarbeit bereit und fähig sind.Zum Beschluss des Thüringer Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE...
Tonne: Auch weitere Akten werden keine neuen Erkenntnisse für den PUA bringen
(LNP) Das Urteil des Staatsgerichtshofes in Sachen Aktenvorlage für den Untersuchungsausschuss Paschedag ist für die Oppositionsfraktionen von CDU und FDP eine Niederlage: „Die...
Beratungsstellen / Borgwardt: Unterstützung des Landes ist unabdingbar
(LNP) In der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung haben alle im Landtag vertretenen Fraktionen einen Änderungsantrag zum Haushaltsgesetz 2015/2016 eingebracht....
Finanzverwaltung / Niestädt: Stellenhebungen für die Finanzämter beschlossen
(LNP) Die Finanzverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt besteht nach der Herstellung der Zweistufigkeit der Finanzverwaltung aus 14 Finanzämtern und dem Finanzministerium. Hier arbeiten derzeit...
Partikeltherapiezentrum: GRÜNE wünschen Betreibern viel Erfolg im Interesse der Patienten
(LNP) Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im hessischen Landtag wünsche den Betreibern des Partikeltherapiezentrums in Marburg „viel Erfolg zugunsten der Patientinnen und...
Katja Rathje-Hoffmann: Bei den Frauenhäusern misst die Regierungskoalition mit zweierlei Maß
(LNP) Die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Katja Rathje-Hoffmann, hat das Verhalten von Sozialministerin Alheit und den Regierungsfraktionen in der Frage der Frauenhausplätze kritisiert:...
Karsten Jasper: Zukunft der Verbraucherzentralen muss gesichert werden
(LNP) Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Jasper, hat die Landesregierung heute (21. Oktober 2014) erneut aufgefordert, ein Konzept für die Verbraucherzentralen vorzulegen....
Sanierungssstau an den Hochschulen / Gümbel: „Kopfschütteln reicht nicht“
(LNP) Der Hamburger Universitätspräsident Dieter Lenzen hat in einer Rede erneut die Finanznot an den Hochschulen angeprangert. Die Reaktion des SPD-Senats: Kopfschütteln und...
