Landesmeldungen
Nach Steuerschätzung: Steuereinnahmen für Niedersachsen bleiben spürbar hinter den Erwartungen zurück
(LNP) Das Land Niedersachsen und die niedersächsischen Kommunen müssen für dieses und die kommenden Jahre mit weniger Steuern rechnen als bisher angenommen. Dies...
Mehr bezahlbarer Wohnraum für Studierende
(LNP) Auf Grundlage einer Initiative der SPD-Fraktion vom Frühjahr dieses Jahres erhält das Studierendenwerk für den Bau neuer Wohnanlagen Grundstücke in Wilhelmsburg und...
Wohnen statt Unterbringen: LINKE fordert nachhaltiges Konzept für menschenwürdiges Wohnen für alle
(LNP) Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft „Wohnen statt Unterbringen: Endlich ein nachhaltiges...
Rabe hinterlässt in den wichtigsten schulpolitischen Reformfeldern einen Scherbenhaufen
(LNP) In einer Pressekonferenz hat Schulsenator Rabe heute Bilanz seiner vierjährigen Arbeit als Schulsenator gezogen. Im Vordergrund standen dabei Maßnahmen, die bereits in...
Astrid Damerow: Die Schließung der Abschiebehafteinrichtung Rendsburg ist ein Fehler
(LNP) Die flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat die Schließung der Abschiebehafteinrichtung in Rendsburg kritisiert: „SPD, Grüne und SSW...
FREIE WÄHLER fordern Direktwahl des Bundespräsidenten
(LNP) In der Debatte um die Frage, ob sich der Bundespräsident zur Regierungsbildung in Thüringen äußern darf oder nicht, plädieren die FREIEN WÄHLER...
Neue Professoren für die Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern ernannt
(LNP) Bildungs- und Wissenschaftsminister Mathias Brodkorb hat heute in Schwerin eine neue Professorin und vier neue Professoren für die Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern ernannt....
Geplante Klinikfusion: Fehler nicht erneut wiederholen
(LNP) Zu der geplanten Fusionierung des Klinikums Frankfurt-Höchst mit den Main-Taunus-Kliniken erklärt Barbara Cárdenas, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: „Gerade...
Notunterkunft des Landes in Bonn / Stamp: Bei Jägers Flüchtlingspolitik herrscht Chaos
(LNP) Am Wochenende soll in Bonn eine Notunterkunft des Landes für Flüchtlinge eröffnet werden. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der...
